EuG Siebte Kammer Urteil zitiert von 2

Gültigkeit der Wortmarke PORT LOUIS KI-Titel

Gemeinschaftsmarke · Markenrecht · Benennung · Unterscheidungskraft · Harmonisierungsamt

Europarecht Aufgehoben

Tenor

Tenor

1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 21. Juni 2006 (Sache R 25/2006-1) wird aufgehoben.

2. Das HABM trägt die Kosten.

Verfahren

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Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 21. Juni 2006 (Sache R 25/2006-1) über eine Anmeldung des Wortzeichens PORT LOUIS als Gemeinschaftsmarke

Angaben zur Rechtssache

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