Zurück zum Original.

Rechtsprechung der Bundesgerichte (NeuRIS)

Der Bestand umfasst veröffentlichte Entscheidungen von BGH, BAG, BFH, BSG, BVerwG, BVerfG und BPatG, soweit sie über die Quelle verfügbar und bereits eingelesen sind.

Die Quelle befindet sich in der Testphase. Die Abdeckung ist nicht vollständig; einzelne Metadaten, ECLI und Randnummern können fehlen. Neue oder geänderte Entscheidungen werden fortlaufend übernommen.

Rechtsprechung der Länder und europäischer Gerichte

Die Daten stammen von Open Legal Data, das Entscheidungen aus den Justizportalen der Länder sammelt. Der Bestand umfasst auch Entscheidungen europäischer Gerichte.

Zunehmend übernehmen wir Entscheidungen direkt aus den amtlichen Rechtsprechungsportalen der Länder. Liegt eine Entscheidung in beiden Quellen vor, zeigen wir den Text des amtlichen Portals; jede Entscheidung verlinkt ihr Original.

Die Texte der Entscheidungen sind amtliche Werke nach § 5 UrhG. Die Datenbank ist unter der Open Database License (ODbL) 1.0 lizenziert.

Der Bestand wird schrittweise eingelesen. Welche Gerichte und Zeiträume bereits verfügbar sind, zeigt das Verzeichnis der Länder; europäische Gerichte finden Sie im Gerichtsverzeichnis.

Rechtsprechung der Europäischen Union (EUR-Lex)

EUR-Lex stellt Urteile und Beschlüsse des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Gerichts der Europäischen Union (EuG) in deutscher Sprache bereit. Der Bestand reicht bis 1954 zurück, wird schrittweise eingelesen und laufend ergänzt.

© Europäische Union. Quelle: EUR-Lex ↗. Bereits verfügbare Entscheidungen finden Sie im Gerichtsverzeichnis.