EuG Siebte Kammer Urteil zitiert von 3

Abweisung der Klage gegen Ablehnung der Gemeinschaftsmarke KI-Titel

Gemeinschaftsmarke · Markenrecht · Ablehnung · Bildmarke

Europarecht Klage abgewiesen

Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die TridonicActo GmbH & Co KG trägt die Kosten.

Verfahren

Verfahrensbeteiligte anzeigenVerfahrensbeteiligte ausblenden

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 31. Mai 2007 (Sache R 108/2007-2) über die Anmeldung des Bildzeichens Intelligent Voltage Guard als Gemeinschaftsmarke

Angaben zur Rechtssache

>lt>12