Lassen die Schwiegereltern einem Ehegatten Zuwendungen zum Erwerb eines Eigenheims zukommen, so entfällt …
Zivilrecht
Leitsatz
Lassen die Schwiegereltern einem Ehegatten Zuwendungen zum Erwerb eines Eigenheims zukommen, so entfällt hierfür bei einer Scheidung der Ehe die Geschäftsgrundlage. Die Schwiegereltern haben nach der Scheidung einen Rückforderungsanspruch nach den zum Wegfall der Geschäftsgrundlage entwickelten Grundsätzen, da für den Ehegatten allgemein ersichtlich ist, daß die Geldzuwendungen der Sicherung der Ehe dienen und auch von deren Fortbestand abhängig sind.