Klage gegen Ablehnung der Gemeinschaftsmarke LIGHT & SPACE KI-Titel
Gemeinschaftsmarke · Zeichenrecht · Ablehnungsgrund · Eignung zur Kennzeichnung · Harmonisierungsamt
Europarecht Klage abgewiesen
Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Imperial Chemical Industries plc trägt die Kosten.
Verfahren
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Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 30. März 2007 (Sache R 1631/2006-1) über die Anmeldung des Zeichens LIGHT & SPACE als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
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