OLG Oldenburg · Niedersachsen Urteil LS

Der Fortbestand der Ehe der Kinder ist regelmäßig stillschweigende Voraussetzung für etwaige Zuschüsse der …

Zivilrecht

Leitsatz

Der Fortbestand der Ehe der Kinder ist regelmäßig stillschweigende Voraussetzung für etwaige Zuschüsse der Schwiegereltern an ihre Tochter und den Schwiegersohn zum Bau eines Familienheims. Daher kommt es bei einer Scheidung der Ehe der Tochter zu einem Anspruch der Schwiegereltern gegen den Schwiegersohn auf Zahlung des auf ihn fallenden Anteils der Geldzuwendungen nach den Grundsätzen über den Wegfall der Geschäftsgrundlage.