Widerspruch gegen Markenanmeldung KI-Titel
Markenrecht · Widerspruchsverfahren · Harmonisierungsamt
Europarecht Klage abgewiesen
Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Miguel Cabrera Sánchez trägt seine eigenen Kosten und die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
Verfahren
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Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 15. Juni 2006 (Sache R 790/2005-1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Miguel Cabrera Sánchez und der Industrias Cárnicas Valle, SA.
Angaben zur Rechtssache
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