Widerspruch gegen Markenregistrierung KI-Titel
Markenrecht · Widerspruchsverfahren · HABM
Europarecht Klage abgewiesen
Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Orsay GmbH trägt die Kosten.
Verfahren
Verfahrensbeteiligte anzeigenVerfahrensbeteiligte ausblenden
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 3. November 2003 (Sache R 394/2002-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der José Jiménez Arellano, SA und der Orsay GmbH
Angaben zur Rechtssache
>lt>3