EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 3

Widerspruchsverfahren gegen Markenregistrierung KI-Titel

Markenrecht · Widerspruch · HABM · Gleichheit von Marken

Europarecht Klage abgewiesen

Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Klägerin trägt die Kosten.

Verfahren

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Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 17. Januar 2006 (Sache R 263/2005-1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Bodegas Roda SA und der Castell del Remei SL

Angaben zur Rechtssache

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