EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 5

Widerspruchsverfahren gegen Markenregistrierung KI-Titel

Markenrecht · Widerspruch · HABM · Markenkonflikt

Europarecht Klage abgewiesen

Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Klägerin trägt die Kosten.

Verfahren

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Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 17. Dezember 2004 (Sache R 379/2004-2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Quelle AG und der Nars Cosmetics Inc.

Angaben zur Rechtssache

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