Widerspruch gegen Markenanmeldung wegen Verwechslungsgefahr KI-Titel
Markenrecht · Verwechslungsgefahr · Harmonisierungsamt · Widerspruchsverfahren
Europarecht Aufgehoben
Tenor
Tenor
1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 30. Januar 2006 (Sache R 329/2005-1) wird aufgehoben.
2. Das HABM trägt die Kosten.
Verfahren
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Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 30. Januar 2006 (Sache R 329/2005-1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Cuadrado, SA und der Sonia Rykiel création et diffusion de modèles
Angaben zur Rechtssache
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