EuG Vierte Kammer Urteil zitiert von 1

Widerspruchsverfahren gegen Markenregistrierung KI-Titel

Markenrecht · Widerspruch · HABM · Gleichheit von Marken

Europarecht Klage abgewiesen

Tenor

Tenor

1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Klägerin trägt die Kosten.

Verfahren

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Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 14. Oktober 2004 (Sache R 250/2002-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Grether AG und der Crisgo (Thailand) Co., Ltd

Angaben zur Rechtssache

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