OVG Niedersachsen Urteil LS

Zur Fortgeltung einer Festsetzung "private Grünfläche" für den Vorgartenbereich in einem alten …

Verwaltungsrecht

Leitsatz

1. Zur Fortgeltung einer Festsetzung "private Grünfläche" für den Vorgartenbereich in einem alten Teilortsbauplan, der die Anlegung von Stellplätzen ausschließt.

2. Die Anlegung von Stellplätzen im Vorgartenbereich eines Straßenzuges im Bereich der ehemaligen Wallanlagen einer Stadt kann aus Gründen des Denkmalschutzes unzulässig sein.