Klage gegen Anmeldung dreidimensionaler Marke mit Reliefmotiv KI-Titel
dreidimensionale Marke · HABM · Marke · Reliefmotiv · Abweisung
Europarecht Klage abgewiesen
Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Klägerin, die Georgia-Pacific Sàrl, trägt die Kosten.
Verfahren
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Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 11. Mai 2004 (Sache R 493/2003-1) über die Anmeldung einer dreidimensionalen Marke in Form eines Reliefmotivs
Angaben zur Rechtssache
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