Anmeldung des Wortzeichens Substance for Success als Gemeinschaftsmarke KI-Titel
Gemeinschaftsmarke · Wortmarke · Benennungskraft · Anmeldungsbarriere
Europarecht Klage abgewiesen
Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die BYK-Chemie GmbH trägt die Kosten.
Verfahren
Verfahrensbeteiligte anzeigenVerfahrensbeteiligte ausblenden
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 9. Januar 2007 (Sache R 816/2006-4) über die Anmeldung des Wortzeichens Substance for Success als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
>lt>8