Widerspruch gegen Markenanmeldung KI-Titel
Markenrecht · HABM · Widerspruchsverfahren · Markenkonflikt
Europarecht Klage abgewiesen
Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Casa Editorial El Tiempo, SA trägt die Kosten.
Verfahren
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Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 22. Juni 2006 (Sache R 760/2005-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen dem Instituto Nacional de Meteorología und der Casa Editorial El Tiempo, SA
Angaben zur Rechtssache
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