LSG Niedersachsen-Bremen Urteil LS

Feststellungen zum Umfang des verbliebenen Leistungsvermögens in den Entscheidungsgründen erwachsen nicht in …

Sozialrecht

Leitsatz

1. Feststellungen zum Umfang des verbliebenen Leistungsvermögens in den Entscheidungsgründen erwachsen nicht in Rechtskraft.

2. Bei späterer Verlegung des Wohnsitzes des Berechtigten ins Ausland hat der Versicherungsträger erneut zu prüfen, ob ein Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage besteht.