OVG Niedersachsen Urteil LS zitiert von 1

Für die Feststellung, ob es sich bei einer historischen Stiftung um eine kirchliche Stiftung im Sinne von § …

Verwaltungsrecht

Leitsatz

Für die Feststellung, ob es sich bei einer historischen Stiftung um eine kirchliche Stiftung im Sinne von § 20 Abs 1 S 1 Nr 1 NdsStiftG (StiftG ND) handelt, kommt es nicht entscheidend auf eine Betrachtung der Entwicklung an, die die Stiftung im Laufe ihres Bestehens seit ihrer Gründung genommen hat. Ausschlaggebend ist vielmehr, ob die Stiftung gegenwärtig aufgrund ihrer Satzung dazu bestimmt ist, kirchliche Aufgaben zu erfüllen und ob sie organisatorisch mit einer Kirche verbunden ist.