Widerspruch gegen Markenanmeldung KI-Titel
Markenrecht · Widerspruchsverfahren · HABM
Europarecht Klage abgewiesen
Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Hoya Kabushiki Kaisha trägt die Kosten.
Verfahren
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Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 3. November 2004 (Sache R 433/2004-1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Indo Internacional, SA und der Hoya Kabushiki Kaisha
Angaben zur Rechtssache
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