Nichtigkeit einer Gemeinschaftsmarke wegen Verwechslungsgefahr KI-Titel
Gemeinschaftsmarke · Verwechslungsgefahr · Nichtigkeitsverfahren · HABM · Markenrecht
Europarecht Klage abgewiesen
Tenor
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die TIM The International Music Company AG und die TTV Tonträger-Vertrieb-2000 GmbH tragen die Kosten.
Verfahren
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Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 3. Februar 2006 (Sache R 150/2005-1) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen der TIM The International Music Company AG und der TTV Tonträger-Vertrieb-2000 GmbH auf der einen und der Past Perfect Ltd auf der anderen Seite
Angaben zur Rechtssache
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