Gemeinsamer Zolltarif – Zauberwürfel
Strafverfahren gegen J.-P. M. Rispal und andere
Vorlage: Tribunal de grande instance de Paris (Frankreich)
Europarecht
Gründe
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Generalanwalt Walter Van Gerven hat seine Schlussanträge am 16 . März 1989 vorgetragen (*). Er hat dem Gerichtshof vorgeschlagen, für Recht zu erkennen :
"Die Tarifnummer 97.03 des Gemeinsamen Zolltarifs in der Fassung des Anhangs der Verordnung ( EWG ) Nr . 3000/80 des Rates ist dahin auszulegen, daß sie die als 'Zauberwürfel' bezeichneten Waren umfasst ."
(*) Originalsprache : Französisch .