Aufrechnung der Forderungen eines Mitgliedstaats gegen … · Gemeinsame Agrarpolitik · Verordnung (EWG) Nr. 1765/92 · Stützungsregelung für Erzeuger bestimmter …
Europarecht
EuGH-Entscheidungen im November 1997
Europäischer Gerichtshof
39 Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs vom November 1997: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
39 Entscheidungen
Staatsangehörigkeitserfordernis für Eigentümer
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Stützungsregelung für Erzeuger bestimmter … · Ausweisung von Erzeugungsregionen · Pflicht zur Angabe der Kriterien · Berücksichtigung der Bodenfruchtbarkeit
Europarecht
Leistung bei Arbeitslosigkeit · Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 · Soziale Vergünstigung · Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit
Europarecht
Einfuhrregelung · AKP-Staaten · Somalia · Gültigkeit der Verordnung (EWG) Nr. 404/93 des Rates, der …
Europarecht
Nichtumsetzung der Richtlinie 91/414/EWG
Europarecht
Landwirtschaft · Zucker · Nationale Lagerabgabe für Zucker
Europarecht
Fremdsprachenlektoren · Zugang zu Lehraufträgen und Vertretungen an Hochschulen
Europarecht
Gleichbehandlungspflicht · Bilaterales Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung · Grenzgänger
Europarecht
Nachthemd
Europarecht
Europarecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umsatzsteuern · Kammerumlage
Europarecht
Monetäre Maßnahmen · Landwirtschaftliche Umrechnungskurse
Europarecht
Steuersatz, der bei Elektrizität inländischen Ursprungs je … · Einheitlicher Satz für eingeführte Elektrizität
Europarecht
TRIPS · Artikel 177 EG-Vertrag · Zuständigkeit des Gerichtshofes · Artikel 50 des TRIPS
Europarecht
Beschäftigungszeiten und gleichgestellte Zeiten · Wehrdienst · Anhang VI Abschnitt J Nummer 4 der Verordnung (EWG) Nr. …
Europarecht
Artikel 17 Absätze 2 und 6 · Vorsteuerabzug · Ausnahmen aufgrund von nationalen Rechtsvorschriften, die …
Europarecht
Diskriminierungsverbot im Bereich der sozialen Sicherheit · Unmittelbare Wirkung · Geltungsbereich · Beihilfe für Behinderte
Europarecht
Europarecht
Lieferung von Magermilchpulver · Nichtdurchführung durch den Zuschlagsempfänger · Verfall der Kaution · Zahlung der sich aus einer neuen Ausschreibung ergebenden …
Europarecht
Thermie-Programm · Anspruch auf umfassenden Rechtsschutz · Begründungspflicht · Anspruch auf rechtliches Gehör
Europarecht Rechtsmittel
Alleinbezugsverträge für Speiseeis · Verwaltungsschreiben · Verbot des künftigen Abschlusses von …
Europarecht
Firma
Europarecht
Gleiche Qualifikation von Bewerbern unterschiedlichen … · Vorrang der weiblichen Bewerber · Öffnungsklausel
Europarecht
Richtlinien 91/680/EWG und 92/12/EWG des Rates · Gültigkeitsprüfung
Europarecht
Markenrecht · Neuetikettierung von Whiskyflaschen
Europarecht
Verwechslungsgefahr, die die Gefahr einer gedanklichen …
Europarecht
Bauprodukte · Ständiger Ausschuß für das Bauwesen
Europarecht
Zurückweisung einer Beschwerde, die sowohl staatliche … · Anwendbarkeit der Artikel 85 und 86 auf Unternehmen, die …
Europarecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterschiedliche Behandlung von Einzelbetriebsinhabern und …
Europarecht
Multivitaminerzeugnisse und Erzeugnisse, die Aminosäuren … · Tarifierung
Europarecht
Verjährungsfrist
Europarecht
Selektives Vertriebssystem · Verpflichtung zur Ausfuhr in ein Drittland · Verbot der Wiedereinfuhr in die Gemeinschaft und des …
Europarecht
Richtlinie 92/74/EWG
Europarecht
Ort und Grundlage der Besteuerung der Beförderungsleistung
Europarecht
Nichterfüllung der Zollförmlichkeiten bei der Ausfuhr aus … · Folgen · Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
Europarecht
Verordnung, mit der die Tarifierung geändert wird · Zuvor erteilte verbindliche Zolltarifauskunft · Gültigkeit
Europarecht
Klage des Inhabers dieser Rechte gegen den Wiederverkäufer … · Parfum
Europarecht
Artikel 4 Absatz 2a und Artikel 10a der Verordnung (EWG) … · Unterhaltsbeihilfe für Behinderte · Mangelnde Exportierbarkeit
Europarecht