Neue Straftat in der "Bewährungslücke" · inzidente Überprüfung einer vorangegangenen Verlängerung …
Strafrecht Aufgehoben
KG-Entscheidungen im März 2011
Kammergericht
28 Entscheidungen des Kammergerichts vom März 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
28 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwendung von Kundendaten durch den Subunternehmer eines …
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Geringfügigkeitsprüfung bei einer Lebensversicherung · Ausschluss der Teilung bei in der Summe die Bagatellgrenze …
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mildere Entscheidung in der Berufungsinstanz auf Grund …
Strafrecht Abgeändert
Beschwerdebefugnis der Staatsanwaltschaft zu Gunsten des …
Strafrecht
Verhinderung durch Ausübung der Sperrminorität · Klageart gegen Beschlussmängel
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Fertigung von Ablichtungen eines Vermächtnisnehmers nach …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Strafrecht
Rückzahlungspflicht wegen ungerechtfertigter Bereicherung · Beschwerderecht des Sachverständigen · Voraussetzungen einer Anfechtung bzw. eines Widerrufs bei …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eilzuständigkeit der Polizei
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsmittel gegen ein auf einen Kostenwiderspruch … · Veranlassung zur Klageerhebung bei erfolgloser Abmahnung …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zurechnung des Verteidigerverschuldens im …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Betrug: Mildernde Strafzumessungskriterien bei missbräuchlicher Inanspruchnahme von BaföG-Leistungen
Strafrecht Revision verworfen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Isolierte Anfechtung nach sofortigem Anerkenntnis · Veranlassung zur Klageerhebung bei Weigerung des …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wohnungseigentumsrecht: Erfordernis der Verwalterzustimmung bei Veräußerung an einen rechtskräftig …
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen