Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
KG-Entscheidungen im Juni 2011
Kammergericht
27 Entscheidungen des Kammergerichts vom Juni 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
27 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Besuch von Familienangehörigen an einem Sprechstundentisch …
Strafrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei Aufbewahrung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Anspruchsausschluss wegen grob fahrlässiger Verursachung …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Fälligkeit eines Entschädigungsanspruchs · Verwirkung einer dem Institut vom Anleger geschuldeten … · Berücksichtigung von Verlusten aus Wertpapiergeschäften
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Aussetzung eines Zivilprozesses wegen eines … · Verstoß eines Geschäftsführers einer kommunalen … · Beginn der Kündigungsfrist · Anforderungen an einen Verzicht auf eine ausgesprochene …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Sorgfaltspflichten eines Linksabbiegers in ein Grundstück
Delikts- und Haftungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Beweislast für die richtige Beratung bei Verwendung …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Strafrecht
Anspruchsentstehungszeitpunkt und Bestimmung des … · Verwirkungeinwand · Entreicherungeinwand
Strafrecht Beschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Strafrecht Aufgehoben