Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
KG-Entscheidungen im Mai 2013
Kammergericht
31 Entscheidungen des Kammergerichts vom Mai 2013: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
31 Entscheidungen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Testamentsvollstreckung: Auslegung eines Behindertentestaments im Hinblick auf die Anordnung einer …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Kündigungsrecht des Bestellers bei Überschreitung der …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Berechnung des Nutzungsersatzes bei einem „jungen“ … · Aufschlag der Mehrwertsteuer auf einen Anspruch auf …
Zivilrecht Abgeändert
Notwendig frühzeitige Einholung eines externen … · Fortdauer der Unterbringung ohne gerichtlichen Beschluss
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Umsetzung des durch eine Verwaltungsvorschrift konkret …
Strafrecht Revision verworfen
Anspruch auf Erstattung von Rechtsverfolgungskosten einer …
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Unterscheidbarkeit bei Verwendung einer Zahl mit …
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Angebotsausschluss wegen eines pauschalen Preisnachlasses · Antragsbefugnis eines Bieters
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Aussagetüchtigkeit und Glaubwürdigkeit eines unter dem …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtliche Einordnung einer Gema-Gutschrift · Beweislastverteilung im Zusammenhang mit dem …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Angebotsausschluss wegen fehlender Preisangabe
Zivilrecht Abgeändert
nachträgliche Benennung durch die säumige Schiedspartei
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Anwendbarkeit der Grundsätze der Drittschadensliquidation …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Beschwerde gegen die Auswahl des Sachverständigen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Auslegung eines Testaments mit mehreren durch Vermächtnisse …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
doppelte Strafmilderung durch Nichtanwendung des … · Verstoß gegen Verschlechterungsverbot durch Beibehaltung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert