Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
KG-Entscheidungen im Februar 2023
Kammergericht
27 Entscheidungen des Kammergerichts vom Februar 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
27 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Voraussetzungen für eine Rückumwandlung
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gebrauch des Kfz durch Beifahrer · Urkundenfälschung als Verklammerung sachlich-rechtlich …
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Berücksichtigung eines Urkundsbeweises · Vorratskündigung des Kleingartenpachtvertrages aufgrund …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verantwortlichkeit eines werbenden Matratzenhändlers für …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Irreführende Werbung für den kostenlosen Versand von Waren
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gelenkschmerztherapie
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Reanimationsmaßnahmen im Akutfall trotz vorliegender …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Anforderungen an die Vollzugsbehörde
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Möglichkeit des Vorliegens besonderer Umstände bei …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Direktionsrecht und Eingriffsbefugnisse im Rahmen der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Drittauskunft
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Notwendiger Vortrag im Rahmen der Verfahrensrüge wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs bei einem …
Zivilrecht Antrag verworfen