Strafrecht
KG-Entscheidungen im Mai 2023
Kammergericht
24 Entscheidungen des Kammergerichts vom Mai 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24 Entscheidungen
Treuwidrigkeit der Einrede eines nichtdurchgeführten …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erledigendes Ereignis durch Einreichung einer korrigierten …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Werkunternehmer als arbeitnehmerähnliche Person
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Ermittlung des Testierwillens bei Verwendung eines … · Testierfähigkeit eines an Parkinson erkrankten Erblassers
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Revision verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Berichtigung des Kostentenors bei Nebenintervention
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beweislast für die Mangelfreiheit vor der Abnahme · Beweisvereitelung · Entbehrlichkeit der Mängelbeseitigungsaufforderung mit … · Darlegungs- und Beweislast für die Erforderlichkeit der …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Klage auf Unterlassung unerbetener Werbe-E-Mails
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Revision verworfen