LAG Rheinland-Pfalz Januar 2007 – Entscheidungen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 31.01.2007

Das Arbeitsgericht hat in der angefochtenen Entscheidung zu Recht die im …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 31.01.2007

Die Parteien streiten um einen Zahlungsanspruch des Klägers für den Monat Februar 2006 in Höhe von 3.500, € …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 31.01.2007 zitiert von 1

Die Parteien streiten im vorliegenden Berufungsverfahren über die zutreffende tarifliche Eingruppierung des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 30.01.2007 zitiert von 1

Zustimmungsersetzungsantrag bei fristloser Kündigung eines ehemaligen Betriebsratsmitglieds

BetrVG § 103 · fristlose Kündigung · Betriebsratsmitglied · Zustimmungserfordernis · Ersatzmitglied

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 29.01.2007

Die Beschwerde war zu verwerfen, da die Beschwerdeführerin die Frist zur Einlegung der sofortigen Beschwerde …

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 29.01.2007 zitiert von 7

Die Beschwerdeführer begehren die Festsetzung eines höheren Gegenstandswertes

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 29.01.2007

Die an sich statthafte und auch im Übrigen zulässige sofortige Beschwerde des Klägers gegen den die …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 26.01.2007 zitiert von 1

Der Streit geht um die Verpflichtung des Arbeitgebers (Beteiligten zu 2.) dem Betriebsrat (Beteiligten zu 1.) …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 26.01.2007

Ob der Kläger verpflichtet ist, überzahlte Aufstockungsbeträge, die die Beklagte als sein Arbeitgeber im …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 26.01.2007

Ob die Beklagte die Gehaltserhöhung des Vergütungstarifvertrages Nr. 35 zum BAT vom 31.01.2003 an die …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 26.01.2007

Dem Kläger wurde durch Beschluss vom 23.08.2004 unter Beiordnung seines Prozessbevollmächtigten, Herrn RA Dr. …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 26.01.2007

Ob ihr Vertragsverhältnis als Arbeitsverhältnis zu qualifizieren ist und ob dieses in Folge der Kündigung der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 25.01.2007

Im vorliegenden Verfahren begehrt der Kläger die Feststellung, dass er die Ruhensregelung nach § 11 TVUmBw ab …

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 25.01.2007

Die Parteien streiten um die Berechtigung einer betriebsbedingt ausgesprochenen Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 25.01.2007 zitiert von 1

Die Parteien streiten um restliche Vergütungsansprüche aus den beendeten Arbeitsverhältnissen des Klägers mit …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 25.01.2007

Die Klägerin, die seit 13.08.1987 bei der Beklagten als Ärztin auf der Grundlage eines schriftlichen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 25.01.2007 zitiert von 12

Im vorliegenden Streitverfahren begehrt der Kläger die Feststellung, dass er nicht verpflichtet ist, an die …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 25.01.2007

Der Kläger hat mit seiner Klage, welche am 03.07.2006 beim Arbeitsgericht eingereicht wurde, zunächst eine …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.01.2007

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer ordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.01.2007 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Leistung von Schmerzensgeld wegen sog. Mobbings

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.01.2007

Arbeitsentgeltansprüche der Klägerin

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 23.01.2007

Der Beklagte beschäftigte im September 2005 ca. 21 Arbeitnehmer - davon 12 im Verkauf

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 19.01.2007

Die Aufhebung der Prozesskostenhilfe im angefochtenen Beschluss ist gemäß § 120 Abs. 4 ZPO zu Recht erfolgt …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 19.01.2007

Die sofortige Beschwerde ist zwar form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden, als auch statthaft …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 18.01.2007

Ob ihr Arbeitsverhältnis über den 31. August 2005 hinaus fortbestanden hat

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 18.01.2007

Der Kläger ist seit 15.03.1994 beim beklagten Land auf der Grundlage eines Arbeitsvertrages vom 16.03.1994 …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 18.01.2007

Der Gegenstandswert der anwaltlichen Tätigkeit der Beschwerdeführer beläuft sich auf insgesamt 11.040,00 EUR

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2007

Mehrere Zahlungsansprüche der Klägerin

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2007

Die Parteien streiten im vorliegenden Berufungsverfahren noch darüber, ob die Beklagte die Gehaltserhöhung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2007

Mehrere Zahlungsansprüche der Klägerin

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2007 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die tarifliche Eingruppierung einer Arbeitnehmerin

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2007

Die Parteien streiten um einen Anspruch des Arbeitgebers auf Rückzahlung eines Darlehens

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2007 zitiert von 1

Höhe der Arbeitsvergütung der Klägerin

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2007 zitiert von 4

Die Parteien streiten im vorliegenden Berufungsverfahren noch darüber, ob die Beklagte die Gehaltserhöhung …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2007

Die Parteien streiten im vorliegenden Berufungsverfahren noch darüber, ob die Beklagte die Gehaltserhöhung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 16.01.2007 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrages, einer Kündigung sowie um einen …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 15.01.2007

Das Arbeitsgericht Kaiserslautern - Auswärtige Kammern Pirmasens - hat der Klägerin mit Beschluss vom …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 15.01.2007

Im vorangegangenen Streitverfahren ist dem Kläger auf seinen Antrag hin durch Beschluss des Arbeitsgerichts …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 15.01.2007

Die Parteien streiten um die nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 12.01.2007

Mit am 27.03.2006 eingeleiteten Beschlussverfahren fechten drei Mitglieder einer Vorschlagsliste die am …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 12.01.2007

Die Parteien streiten um die Rückforderung einer Abfindungszahlung sowie widerklagend um die Zahlung eines …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 12.01.2007

Einen Anspruch des Klägers auf Übertragung der Stelle des Sachgebietsleiters Landespflege/Immissionsschutz …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 11.01.2007

Die Parteien streiten um Rückgewährpflichten des beklagten früheren Arbeitnehmers des Klägers, welcher …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 11.01.2007

Der Kläger, welcher seit 01.02.1991 bei der Beklagten, die die Spielbank in Mainz betreibt, zuletzt als …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 11.01.2007

Ob die Kündigung der Beklagten, die als außerordentliche und hilfsweise Kündigung mit Schreiben vom …

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 09.01.2007

Mit der sofortigen Beschwerde, welche beim Arbeitsgericht am 04./06.12.2006 eingegangen ist, nachdem der …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 08.01.2007

Im Rahmen eines Kündigungsrechtsstreites hat das Arbeitsgericht Ludwigshafen dem Kläger mit Beschluss vom …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 08.01.2007

Im vorangegangenen Streitverfahren beantragte die Klägerin gegenüber ihrer ehemaligen Arbeitgeberin die …

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 08.01.2007 zitiert von 1

Die Beteiligte zu 1. (im Folgenden: die Arbeitgeberin) beabsichtigte, den Einsatz von 55 Leiharbeitnehmern im …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 05.01.2007

Die nach § 33 Abs. 3 RVG statthafte Beschwerde ist sowohl form- als auch fristgerecht eingelegt worden

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen