LAG Rheinland-Pfalz April 2009 – Entscheidungen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 30.04.2009

Für das erstinstanzliche Erkenntnisverfahren - 1 Ca 71/09 - bewilligte das Arbeitsgericht dem Kläger …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 30.04.2009

Entschädigung, Schmerzensgeld und Schadensersatz

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 29.04.2009

Der Kläger begehrt in dem vorliegenden Beschwerdeverfahren die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 27.04.2009

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten darüber, ob das zwischen ihnen bestehende …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 27.04.2009 zitiert von 2

Die Beschwerdeführerin begehrt die Aufhebung des Beschlusses des Arbeitsgerichts Mainz vom 27.11.2008, mit …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 27.04.2009

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung des ihr Prozesskostenhilfe gewährenden Beschlusses

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.04.2009 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren darüber, ob ihr Arbeitsverhältnis durch die ordentliche Kündigung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.04.2009

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch darüber, ob ihr Arbeitsverhältnis durch die aus Gründen der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.04.2009

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren darüber, ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 23.04.2009 zitiert von 1

Ob der Beklagte berechtigt ist, von der Vergütung des Klägers während einer vereinbarten Freistellung …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 23.04.2009

Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung wegen häufiger Unpünktlichkeit

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 23.04.2009 zitiert von 6

Die Beschwerdeführerin begehrt die Festsetzung eines höheren Gegenstandswertes für ihre anwaltliche Tätigkeit …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 23.04.2009 zitiert von 1

Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrages

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 23.04.2009 zitiert von 2

Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrages

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 23.04.2009 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die zutreffende tarifliche Eingruppierung der Klägerin

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 23.04.2009 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer betriebsbedingt ausgesprochenen Arbeitgeberkündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 22.04.2009

Der Beschwerdeführer begehrt die Festsetzung eines höheren Gegenstandswertes im Zusammenhang mit einem …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 22.04.2009

Der Beschwerdeführer begehrt die Festsetzung eines höheren Gegenstandwertes im Zusammenhang mit einem …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 22.04.2009

Der Beschwerdeführer begehrt die Festsetzung eines höheren Gegenstandwertes im Zusammenhang mit einem …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 22.04.2009

Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Aufhebung der ihm gewährten Prozesskostenhilfe

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 21.04.2009

Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die Aufhebung der ihr gewährten Prozesskostenhilfe

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 21.04.2009 zitiert von 5

Die am 10.12.1966 geborene Klägerin ist in der Zeit vom 09.04.1997 bis zum 12.11.2007 bei der Beklagten als …

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 21.04.2009 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung des ihr Prozesskostenhilfe gewährenden Beschlusses

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 21.04.2009 zitiert von 1

Der Kläger (geb. am 25.05.1951, verheiratet) ist seit dem 07.11.2007 bei der Beklagten als Kraftfahrer zu …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 20.04.2009

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten darüber, ob der Klägerin noch …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 20.04.2009

Sie erweist sich auch sonst insgesamt als zulässig

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 20.04.2009

Das Arbeitsgericht Trier hat in der angefochtenen Entscheidung zu Recht nur für einen Teilstreitgegenstand …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 20.04.2009

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten darüber, ob eine von der Beklagten erklärte …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 20.04.2009

Das Arbeitsgericht hat sowohl im Ergebnis zu Recht als auch mit zutreffender Begründung den Antrag des …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 20.04.2009

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten darüber, ob der Kläger von der Beklagten für die Zeit …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 17.04.2009 zitiert von 3

Für das seinerzeitige erstinstanzliche Erkenntnis-Verfahren - 7 Ca 390/06 - war dem Beklagten unter …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.04.2009

Nach Abschluss eines Aufhebungsvertrages am 3.7.2008 u. a. mit einer einvernehmlichen Beendigung des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.04.2009

Mit seiner am 22.04.2008 erhobenen Klage verfolgt der Kläger für die Monate Januar bis August 2007 Ansprüche …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 16.04.2009 zitiert von 3

Zahlungsansprüche des Klägers für die Zeit vom 10.07. bis zum 30.07.2008 in Höhe von € 1.500,71 brutto

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 16.04.2009

Höhe der betrieblichen Invaliditätsrente des Klägers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 14.04.2009

Gemäß § 120 Abs. 4 ZPO kann das Gericht die Entscheidung über die zu leistenden Zahlungen ändern, wenn sich …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 09.04.2009

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch um restliche Arbeitsvergütung aus mittlerweile beendetem …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 08.04.2009

Einsatz von Abfindung bei Prozesskostenhilfe

Prozesskostenhilfe · Abfindung · Vermögenswert · Einkommen vs. Vermögen · ZPO § 120

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 07.04.2009 zitiert von 9

Der Klägerin wurde für das von ihr geführte Kündigungsschutzverfahren mit Beschluss des Arbeitsgerichts …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 07.04.2009 zitiert von 5

Nach der (aus Bl. 131 d.A. ersichtlichen) Tabelle der Grundvergütungen für die Angestellten der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 07.04.2009 zitiert von 1

Mit Beschluss vom 04.03.2005 bewilligte das Arbeitsgericht Mainz dem Kläger mit Wirkung vom 18.02.2005 …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 07.04.2009

Anspruch auf Lohnzahlung nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Lohnanspruch · Arbeitsverhältnis · Abzug von Sozialleistungen · Zinsen · Verurteilung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 06.04.2009

Der angefochtene Beschluss ist nach Maßgabe des § 120 Abs. 4 ZPO zu Recht ergangen

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 03.04.2009

Ob das seit 01.01.1999 als Marketing-/Vertriebsdirektor bestehende Arbeitsverhältnis des 1955 geborenen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 03.04.2009

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit der von der Beklagten mit Schreiben vom 30.06.2008 ausgesprochenen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 03.04.2009 zitiert von 18

Mit Beschluss vom 27.08.2007 bewilligte das Arbeitsgericht Mainz dem Kläger ab dem 18.07.2007 …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 02.04.2009 zitiert von 4

In dem von der Klägerin vor dem Arbeitsgericht Mainz betriebenen Verfahren hat das Arbeitsgericht mit …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 02.04.2009 zitiert von 4

Wirksamkeit zweier außerordentlicher Kündigungen der Beklagten vom 18.08.2008 und vom 20.08.2008, die …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 02.04.2009 zitiert von 2

Wirksamkeit einer krankheitsbedingten Kündigung der Beklagten vom 24.01.2008 zum 31.07.2008 und über die …

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 01.04.2009

Ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger eine Zusatzversorgung zu verschaffen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen