LAG Rheinland-Pfalz Dezember 2009 – Entscheidungen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 28.12.2009

Das erstinstanzliche Verfahren - 2 Ca 824/09 - wurde durch die beiden gerichtlichen Vergleiche vom 08.10.2009 …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 28.12.2009

Mit dem Beschluss vom 09.02.2009 - 11 Ca 777/07 - (Bl. 23 f. des PKH-Beiheftes) änderte das Arbeitsgericht …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 23.12.2009

Die nach § 127 Abs. 2 ZPO statthafte und im Übrigen zulässige Beschwerde der Klägerin gegen die im …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 22.12.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der ihm gewährten Prozesskostenhilfe

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 22.12.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der ihm gewährten Prozesskostenhilfe

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 22.12.2009

(ihr) zur Wahrnehmung der Rechte den Rechtsanwalt H. D., M. 2, N., als Rechtsanwalt beizuordnen …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 22.12.2009 zitiert von 7

Der Beklagte wendet sich gegen die Aufhebung der ihm gewährten Prozesskostenhilfe

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 18.12.2009 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung seines Prozessbevollmächtigten für …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 18.12.2009

Die Parteien streiten in der Berufung (nur noch) um die Rechtswirksamkeit einer Eigenkündigung, die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 18.12.2009

Mit ihrer am 4. Februar 2009 zum Arbeitsgericht erhobenen Klage wendet sich die Klägerin gegen die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 18.12.2009 zitiert von 1

Im vorliegenden Beschwerdeverfahren begehrt die Beklagte die Festsetzung eines niedrigeren Gegenstandswertes

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.12.2009 zitiert von 4

Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund der fristlosen Kündigung der Beklagten vom 29. September 2008 …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.12.2009

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten darüber, ob der Beklagte an die Klägerin Erträge aus …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.12.2009

Ob das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien über den 31. März 2009 hinaus mit einer regelmäßigen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 17.12.2009

Die Klägerin hat am 18.09.2009 beim Arbeitsgericht Mainz eine Klage auf Schadenersatz und Schmerzensgeld …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.12.2009

Die Parteien des vorliegenden einstweiligen Verfügungsverfahrens streiten um die Einhaltung eines …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.12.2009

Tarifgerechte Eingruppierung der Klägerin

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.12.2009 zitiert von 2

Ob das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien über den 31. März 2009 hinaus mit einer regelmäßigen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 17.12.2009 zitiert von 4

Die Beteiligten des vorliegenden Beschluss- und Beschwerdeverfahrens streiten darüber, ob der Beteiligte zu …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 16.12.2009 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer ordentlichen Kündigung sowie um die Weiterbeschäftigung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 16.12.2009

Die Parteien streiten um die Zahlung einer sogenannten Mobilitätsförderung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 16.12.2009

Tragung der Einkommensteuer bei Abfindung im Aufhebungsvertrag

Abfindung · Aufhebungsvertrag · Lohnsteuertragung · Netto-Brutto-Vereinbarung · Arbeitsverhältnisbeendigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 15.12.2009

Ob ihr Arbeitsverhältnis durch die Kündigung vom 17.11.2008 aus betriebsbedingten Gründen zum 31.05.2009 …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 15.12.2009 zitiert von 2

Im vorliegenden Beschwerdeverfahren begehren die Prozessbevollmächtigten des Klägers die Festsetzung eines …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 15.12.2009 zitiert von 3

Zu Recht hat das Arbeitsgericht im angefochtenen PKH-Bewilligungsbeschluss angeordnet, dass die Klägerin …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 15.12.2009 zitiert von 2

Verfahrensgegenstand ist - nach näherer Maßgabe der vom Bet. zu 1 verfolgten Sachanträge - die Frage, ob der …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 10.12.2009

Wirksamkeit einer Kündigung der Beklagten vom 16.12.2008 wegen beabsichtigter Betriebsstilllegung, die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 10.12.2009

Wirksamkeit einer Kündigung der Beklagten vom 16.12.2008 wegen beabsichtigter Betriebsstilllegung, die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 10.12.2009

Der Kläger macht in der Hauptsache gegenüber der Beklagten die Zahlung von Arbeitsentgelt für Januar und …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 10.12.2009

Wirksamkeit zweier Kündigungen der Beklagten vom 16.12.2008 und vom 27.02.2009 wegen beabsichtigter …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 10.12.2009 zitiert von 2

Wirksamkeit einer Kündigung der Beklagten vom 16.12.2008 wegen beabsichtigter Betriebsstilllegung, die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 10.12.2009

Wirksamkeit einer Kündigung der Beklagten vom 28.11.2008 wegen beabsichtigter Betriebsstilllegung, die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 10.12.2009

Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung der Beklagten vom 28.11.2008 zum 30.06.2009 wegen beabsichtigter …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 10.12.2009

Die Parteien streiten um die Rechtsmäßigkeit einer befristeten Arbeitszeiterhöhung sowie die hiermit …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 10.12.2009

Der Kläger macht in der Hauptsache gegenüber der Beklagten Kündigungsschutz geltend

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 10.12.2009

Die Parteien streiten um die soziale Rechtfertigung einer Änderungskündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 10.12.2009

Wirksamkeit einer Kündigung der Beklagten vom 16.12.2008 wegen beabsichtigter Betriebsstilllegung, die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 09.12.2009 zitiert von 5

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zahlung eines Schmerzensgeldes unter dem Gesichtspunkt des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 09.12.2009

Einen Schadensersatzanspruch wegen nach Ansicht der Klägerin unterbliebener bzw. unzureichender Aufklärung im …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 09.12.2009 zitiert von 1

Wirksamkeit mehrerer Kündigungen

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 09.12.2009

Der Kläger wendet sich mit seiner sofortigen Beschwerde gegen einen Beschluss des Arbeitsgerichts …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 08.12.2009 zitiert von 5

Im vorliegenden Beschwerdeverfahren begehrt der Prozessbevollmächtigte der Beklagten die Festsetzung eines …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 07.12.2009

Mit Beschluss vom 13.06.2008 wurde der Klägerin im Ausgangsverfahren Prozesskostenhilfe mit der Maßgabe …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 07.12.2009

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten (im Berufungsverfahren nur noch) darüber, ob der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 07.12.2009

Durch Beschluss vom 02.03.2009 - 6 Ca 198/09 - bewilligte das Arbeitsgericht Koblenz - Auswärtige Kammern …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 04.12.2009 zitiert von 2

Im vorliegenden Beschwerdeverfahren begehrt der Prozessbevollmächtigte des Klägers die Festsetzung eines …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 01.12.2009

Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die Aufhebung der ihr gewährten Prozesskostenhilfe

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen