LAG Rheinland-Pfalz Dezember 2011 – Entscheidungen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Beschluss 29.12.2011

Prozesskostenhilfe (Änderung der Bewilligung)

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Beschluss 28.12.2011 zitiert von 2

Notwendigkeit eines erneuten Prozesskostenhilfeantrags für andere Gegenstände als den ursprünglichen …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 28.12.2011 LS zitiert von 2

Streitwert eines Kündigungsschutzverfahrens

kurzfristiges Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Beschluss 28.12.2011 zitiert von 4

Prozesskostenhilfe – besondere Belastung i.S.d. § 115 Abs 1 S 3 Nr 4 ZPO

Autoreparatur

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Beschluss 22.12.2011

Prozesskostenhilfe – Erwerbstätigenfreibetrag

Krankengeldbezug

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 20.12.2011

Wirksamkeit einer Rückzahlungsvereinbarung für Schulungskosten im Falle einer Kündigung während der Probezeit

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Beschluss 19.12.2011 zitiert von 1

Aufhebung von Prozesskostenhilfe

Verbraucherinsolvenz

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 19.12.2011 zitiert von 1

Außerordentliche Kündigung wegen Spesenbetrugs

ordnungsgemäße Anhörung des Betriebsrats

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Beschluss 19.12.2011 LS zitiert von 2

Verfahrensaussetzung – Tariffähigkeit der CGZP

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil 16.12.2011

Eingruppierung einer Krankenschwester als Stationsleitung nach dem BAT

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 15.12.2011 zitiert von 1

Darlegungslast bei Verweigerung eines Bewährungsaufstiegs

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Beschluss 15.12.2011 LS zitiert von 1

Statthaftigkeit einer sofortigen Beschwerde

Rubrumsänderung vor Urteilserlass · Passivrubrum

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil 15.12.2011

Anordnung von Überstunden

fehlende vertragliche Verpflichtung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil 15.12.2011

Abschluss eines Arbeitsvertrages

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 14.12.2011 zitiert von 2

Auswirkung der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit auf die Höhe der Jahressonderzahlung nach § 13 …

Tarifauslegung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 14.12.2011 zitiert von 1

Auswirkung der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit auf die Höhe der Jahressonderzahlung nach § 13 …

Tarifauslegung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 14.12.2011

Kündigung wegen Arbeitsverweigerung

Anforderungen an die Berufungsbegründung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 13.12.2011

Vertragsklausel – Ausschlussfrist für Rückzahlungsansprüche

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 13.12.2011 LS

Entgeltmitteilungen gegenüber der Krankenkasse

Korrektur · Rechtsschutzbedürfnis

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 12.12.2011

Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen des Verdacht einer strafbaren Handlung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Beschluss 12.12.2011 zitiert von 1

Zwangsvollstreckung – Bestimmtheit des Vollstreckungstitels

Anspruch auf tatsächliche Beschäftigung

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 09.12.2011 zitiert von 2

Auflösung eines Arbeitsverhältnisses

Umfang des Urteilstenors

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Beschluss 09.12.2011

Prozesskostenhilfe – Bewilligungsvoraussetzung

hinreichende Erfolgsaussichten in der Hauptsache

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 09.12.2011

Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes

Kleinbetrieb · Darlegungs- und Beweislast

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 09.12.2011 zitiert von 3

Außerordentliche Kündigung wegen Arbeitsverweigerung

Darlegungslast

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Beschluss 08.12.2011 zitiert von 4

Geschäftsführer einer GmbH

Abberufung · Wiederaufleben des vorgeschalteten Arbeitsverhältnisses · Mitteilung der Zweckerreichung bei befristetem Vertrag

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 08.12.2011 LS zitiert von 3

Prozesskostenhilfe – Anordnung von Ratenzahlung

Nachholung von Angaben im Beschwerdeverfahren · Unterkunftskosten

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 08.12.2011 LS

Prozesskostenhilfe – Anordnung von Ratenzahlung

Nachholung von Angaben im Beschwerdeverfahren · Unterkunftskosten

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 08.12.2011 LS

Aufhebung von Prozesskostenhilfe

Nachholen von Angaben zu den persönlichen und …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 08.12.2011 LS zitiert von 1

Festsetzung des Gegenstandswerts

Wertbestimmung nach dem wirtschaftlichen Interesse des …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 08.12.2011 LS

Wertfestsetzung – Umfang des Direktionsrechts

Vergleichsmehrwert bei Aufhebungsvertrag

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 08.12.2011 LS

Prozesskostenhilfe – Anordnung von Ratenzahlung

Nachholung von Angaben im Beschwerdeverfahren · Unterkunftskosten

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Beschluss 07.12.2011 zitiert von 1

Prozesskostenhilfe – Änderung der Zahlungsbestimmung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Beschluss 07.12.2011 zitiert von 1

Prozesskostenhilfe – Änderung der Zahlungsbestimmung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 07.12.2011

Krankheitsbedingte Kündigung – Nichtdurchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements

Darlegungs- und Beweislast

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Beschluss 07.12.2011

Prozesskostenhilfe – Festsetzung von Raten

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Beschluss 07.12.2011 zitiert von 1

Prozesskostenhilfe – Änderung der Zahlungsbestimmung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 06.12.2011 LS

Vereinbarkeit einer Erschwerniszulage mit § 3 FahrpersStG

betriebliche Übung · einseitige Verschlechterung · Verwirkung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 06.12.2011 LS zitiert von 6

Vereinbarkeit einer Erschwerniszulage mit § 3 FahrpersStG

betriebliche Übung · einseitige Verschlechterung · Verwirkung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 06.12.2011 LS

Vereinbarkeit einer Erschwerniszulage mit § 3 FahrpersStG

betriebliche Übung · einseitige Verschlechterung · Verwirkung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 06.12.2011 LS zitiert von 1

Vereinbarkeit einer Erschwerniszulage mit § 3 FahrpersStG

betriebliche Übung · einseitige Verschlechterung · Verwirkung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 06.12.2011 LS

Vereinbarkeit einer Erschwerniszulage mit § 3 FahrpersStG

betriebliche Übung · einseitige Verschlechterung · Verwirkung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 06.12.2011 LS

Vereinbarkeit einer Erschwerniszulage mit § 3 FahrpersStG

betriebliche Übung · einseitige Verschlechterung · Verwirkung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 05.12.2011 LS

Wertfestsetzung – Zulässigkeit der Beschwerde

Beschwer

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 02.12.2011

Aufhebung einer Entgeltumwandlungsvereinbarung

Anfechtung der Aufhebungsvereinbarung wegen abredewidriger …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 02.12.2011 LS zitiert von 1

Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten

Begriff der ununterbrochenen Beschäftigung nach § 7 TV UmBw

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil 01.12.2011 LS

Befristungsabrede – unangemessene Benachteiligung

Intransparenz

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 01.12.2011 zitiert von 1

Außerordentliche Kündigung – einzelvertraglicher Kündigungsausschluss

Interessenabwägung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen