LAG Rheinland-Pfalz August 2012 – Entscheidungen

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil 31.08.2012 zitiert von 1

Urlaubsabgeltung und Urlaubsgeld

fünfzehnmonatiger Übertragungszeitraum

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 29.08.2012

Verhaltensbedingte Kündigung – unvollständige Betriebsratsanhörung

Abmahnung · Auflösungsantrag · Verhalten des Prozessbevollmächtigten

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 29.08.2012

Kündigung wegen Langzeiterkrankung

Zweifel an positiver Prognose des Sachverständigengutachtens

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 29.08.2012 zitiert von 2

Abmahnung – subjektive Vorwerfbarkeit

Personalakte

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Beschluss 29.08.2012

Anfechtung eines Spruchs einer Einigungsstelle

Arbeitszeitregelung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 27.08.2012

Vertraglicher Anspruch auf Weihnachtsgeld

Kombination von Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt · Transparenzgebot

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 24.08.2012

Arbeitsunfall – Haftung des Grundstücks- bzw. Gebäudebesitzers

Darlegungslast

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil 24.08.2012

Außerordentlichen verhaltensbedingten Kündigung

Verdacht der Manipulation von Glaubensübertrittsurkunden · Zurückweisung der Kündigungserklärung · Verbrauch des Kündigungsgrundes

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 24.08.2012 LS

Anspruch auf eine Bonuszahlung

Gleichbehandlungsgrundsatz · Geltungsbereich einer Betriebsvereinbarung · Betriebszugehörigkeit von Außendienstmitarbeitern

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 24.08.2012

Auflösungsantrag des Arbeitgebers

unterstellte Verfolgung durch Arbeitgeber

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 24.08.2012 LS zitiert von 1

Verhaltensbedingte Kündigung – Weiterleitung von E-Mails

ungenehmigte Nebentätigkeit · Verstoß gegen Wettbewerbsverbot

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil 23.08.2012 LS

Eingruppierung eines "Vollstreckungsbeamten" bei der AOK

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil 23.08.2012 LS

Anordnung zur Reduzierung der Arbeitszeit im Bereich der US-Streitkräfte

keine Hinweispflicht auf tarifliche Regelung bei …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Beschluss 23.08.2012

Eingruppierung eines Night-Auditors

ETV für das Hotel- und Gaststättengewerbe

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 21.08.2012 zitiert von 1

Gegenstandswert – Versetzung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Beschluss 21.08.2012

Prozesskostenhilfe – Ablehnung der Bewilligung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 21.08.2012 LS

Zeugnisberichtigung – Gebot der Zeugnisklarheit

Anspruch auf bessere Endbeurteilung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 21.08.2012 LS zitiert von 1

Bezug von Überbrückungsbeihilfe

anderweitige Beschäftigung · Vereinbarkeit der Protokollnotiz zu § 4 Ziff 1a TV SozSich …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Beschluss 20.08.2012 LS

Prozesskostenbewilligung – Anspruch auf Prozesskostenvorschuss gegen den Ehegatten

Leistungsfähigkeit

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Beschluss 20.08.2012 LS

Kostenfestsetzung – Aussetzung des Verfahrens bis zur gerichtlichen Entscheidung über den Gegenstandswert

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil 20.08.2012

Anspruch auf Weihnachtsgeld

Bestand des Arbeitsverhältnisses zum Auszahlungszeitpunkt · Vertragsauslegung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Beschluss 20.08.2012

Prozesskostenhilfe (Änderung der Zahlungsbestimmung)

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 17.08.2012

Verhaltensbedingte Kündigung – Anhörung des Betriebsrats

Zurückweisung der Kündigung mangels Vorlage einer …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 17.08.2012

Anfechtung eines Schuldanerkenntnisses wegen widerrechtlicher Drohung mit einer Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 17.08.2012 zitiert von 1

Entgeltfortzahlung und Annahmeverzug nach unwirksamer Kündigung

Leistungswilligkeit des Arbeitnehmers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Beschluss 16.08.2012 zitiert von 1

Prozesskostenhilfe – Antragstellung nach Instanzende

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil 16.08.2012 LS

Außerordentliche Kündigung mit sozialer Auslauffrist wegen Alkoholkrankheit

negative Prognose

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 16.08.2012 zitiert von 1

Gegenstandswert – Mehrwert für Vergleich

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 16.08.2012 zitiert von 4

Eingruppierung – Sachbearbeiter Wohnungswesen bei amerikanischen Stationierungsstreitkräften

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 16.08.2012 zitiert von 1

Berufung auf die tarifliche Ausschlussfrist

Treu und Glauben · § 22 MTV Getränkeindustrie

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 15.08.2012

Anspruch auf tarifliche Sonderzuwendungen

kein Verzicht durch Aufhebungsvereinbarung · Günstigkeitsprinzip

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 15.08.2012

Befristungskontrolle – Vertretung

Kausalzusammenhang

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 15.08.2012 zitiert von 3

Wertfestsetzung, kurzfristiges Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 14.08.2012 LS

Wirksamkeit der Sachgrundbefristung eines Arbeitsvertrags

Schriftformgebot · mittelbare Vertretung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil 09.08.2012 zitiert von 1

Mobbing – Auskunft

Entschädigung · Darlegungs- und Beweislast

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil 09.08.2012 LS zitiert von 3

Sachgrundlose Befristung – zeitliche Beschränkung des Vorbeschäftigungsverbots in § 14 Abs 2 S 2 TzBfG

Wiedereinstellungsanspruch

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 08.08.2012

Im Ausgangsverfahren klagte der Kläger zunächst gegen eine Kündigung des mit der Beklagten bestehenden …

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 08.08.2012

Änderungskündigung – Darlegungslast des Arbeitgebers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Beschluss 07.08.2012

Prozesskostenhilfe – teilweise Erfolgsaussicht

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 07.08.2012 LS zitiert von 1

Kein Leistungsentgelt nach § 18 TVöD bei wirksamer Dienstvereinbarung zur Einführung einer …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 07.08.2012 LS

Einstweilige Verfügung – Annahmeverzugslohn

Verfügungsgrund · anderweitige Absicherung des Lebensunterhalts

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 03.08.2012

Anwendbarkeit des KSchG

Darlegungslast

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 03.08.2012 LS

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot – Inhaltskontrolle nach § 307 BGB

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Beschluss 03.08.2012

Unzulässige Berufung – Verwerfung

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 03.08.2012

Urlaubsgewährung durch Freistellung innerhalb der Kündigungsfrist

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil 03.08.2012

Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Versorgungsordnung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 02.08.2012

Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel auf den BAT

Anwendung des TV-L

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 02.08.2012 zitiert von 2

Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel auf den BAT

Anwendung des TV-L

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil 02.08.2012 LS

Keine wirksame Änderungskündigung bei Ausübung des Direktionsrechts

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Beschluss 01.08.2012

Gegenstandswert, Mehrwert, Vergleich

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen