Entscheidungen des LG Düsseldorf im November 2008

Landgericht Düsseldorf

36 Entscheidungen des Landgerichts Düsseldorf vom November 2008: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

36 Entscheidungen

LG Düsseldorf Urteil 27.11.2008

Die Klägerin zu 1) ist ausschließliche Lizenznehmerin, die Klägerin zu 2) eingetragene Inhaberin des unter …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 27.11.2008

Die Verfügungsklägerin ist Inhaberin des europäischen Patents EP 0 408 164 (Verfügungspatent, Anlage L 1) …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 27.11.2008

Die Klägerin ist ausschließliche Lizenznehmerin des europäischen Patents EP 0 825 350 (Klagepatent, Anlage K …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 26.11.2008

Mit seiner Klage beansprucht der Kläger von dem Beklagten restlichen Kaufpreis für an diesen veräußertes …

Miet- und Kaufrecht

LG Düsseldorf Urteil 26.11.2008

Die Antragstellerin erstellt und vertreibt Software

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 26.11.2008

Die Klägerin betreibt eine weltweit bekannte Domainbörse

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 25.11.2008

Die Beklagte zu 1) ist ein börsennotiertes Kreditinstitut

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 25.11.2008 zitiert von 2

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Gebrauchsmusters 298 25 093 U1 (nachfolgend …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 25.11.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 197 38 318 B4 (nachfolgend: Klagepatent)

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 25.11.2008

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents 1 157 867 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 25.11.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents EP 1 108 562 B1 (im Folgenden: Klagepatent) …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 25.11.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 1 492 384 B1 (nachfolgend: Klagepatent)

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 25.11.2008 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents 1 253 808 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 21.11.2008

Der Kläger begehrt im Wege der Gläubigeranfechtung nach dem AnfG den Rangrücktritt von Grundschulden hinter …

Sachen- und Grundstücksrecht

LG Düsseldorf 7. Kammer für Handelssachen Beschluss 21.11.2008 zitiert von 1

LG Düsseldorf – 37 O 146/08

Zivilrecht

LG Düsseldorf 8. Kammer für Handelssachen Beschluss 20.11.2008

Die Parteien sind gewerbliche Versandhändler der Internetplattform X. Die Beklagte hat die Klägerin …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 19.11.2008 zitiert von 1

Im vorliegenden Verfahren begehrt der Kläger von dem Beklagten Schadensersatz aufgrund seines im Dezember …

Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.11.2008

Die Antragstellerin ist ein Fachverlag auf dem Gebiet der Ausbildungsliteratur für die zahnmedizinische …

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf 7. Kammer für Handelssachen Beschluss 18.11.2008

LG Düsseldorf – 37 O 143/08

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 18.11.2008

Der Kläger zeichnete mit Zeichnungsschein vom 03.06.2007 (Anlage K 1, Bl. 6. d. A.) 5.000 künftige Aktien aus …

Gesellschaftsrecht

LG Düsseldorf Urteil 14.11.2008

Die Klägerin unterhielt ursprünglich bei der Beklagten eine Krankheitskosten-Vollversicherung

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 14.11.2008

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 14.11.2008

Der von dem Kläger beschrittene Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten ist gegeben

Insolvenzrecht

LG Düsseldorf Urteil 13.11.2008

Verurteilung wegen Betrugs in 68 Fällen und wegen vorsätzlicher Insolvenzverschleppung

Strafrecht

LG Düsseldorf Urteil 13.11.2008 zitiert von 1

Die Klägerin ist Inhaberin des europäischen Patents EP 0 756 654 (Klagepatent, Anlage K 2), dessen Anmeldung …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.11.2008

Die Klägerin ist Lizenznehmerin des europäischen Patents EP 0 778 925 (Klagepatent, Anlage K 1)

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 13.11.2008

Mit Schreiben vom 4. April 2007 reichte der Antragsteller den Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens …

Insolvenzrecht

LG Düsseldorf Urteil 13.11.2008

Der Beklagte, welcher unter der Bezeichnung "Dr. Imad Lifa Geotec" technische Spezialtextilien anbietet und …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 12.11.2008 zitiert von 1

Der Kläger erwarb im Februar 2002 und 2006 eilinhaberschuldverschreibungen der E AG im Wert von 10.000,00 …

Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 11.11.2008

Die Klägerin ist eine GmbH, der Beklagte ist neben den Geschäftsführern der Klägerin Gesellschafter der …

Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.11.2008

Die Verfügungsklägerin betreibt über ihren Unternehmensbereich "Officina Poccino" auf der xxx Straße in xxxx …

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 07.11.2008

Die Beteiligte zu 1. ist die Tochter der Erblasserin, die Beteiligten zu 2. bis 4. sind die Kinder der …

Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf Urteil 07.11.2008 zitiert von 1

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des u.a. mit Wirkung für die Bundesrepubik Deutschland erteilten …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 04.11.2008

Der klagende Insolvenzverwalter verlangt von der beklagten Aaaaaa die Gutschrift und Auszahlung von …

Insolvenzrecht

LG Düsseldorf Urteil 04.11.2008

Der klagende Insolvenzverwalter verlangt von der beklagten aaaaaa die Gutschrift und Auszahlung von …

Insolvenzrecht

LG Düsseldorf Schlussurteil 03.11.2008

Mitte der 90-er Jahre errichteten der Kläger und der Zeuge N ein Unternehmen unter der Firma D. Mit …

Gesellschaftsrecht