LG Düsseldorf März 2013 – Entscheidungen

LG Düsseldorf Urteil 29.03.2013

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des Europäischen Patents xxx B1 (im Folgenden: Klagepatent) sowie des …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 28.03.2013 zitiert von 1

Die Klägerin ist eine kreisangehörige Stadt im Kreis Mettmann mit ca. 21.300 Einwohnern; die beklagte Bank …

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 28.03.2013

Die Klägerin ist eine Gemeinde in Nordrhein-Westfalen mit etwa 20.000 Einwohnern

Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 28.03.2013

Die Klägerin ist eine Stadt in Nordrhein-Westfalen mit ca. 34.000 Einwohnern

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 28.03.2013 zitiert von 1

Die Klägerin ist eine Kommune in Nordrhein-Westfalen mit ca. 87.500 Einwohnern

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 28.03.2013 zitiert von 3

Unter Abweisung der weitergehenden Klage wird festgestellt, dass die Beklagte verpflichtet ist, die Klägerin …

Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 28.03.2013

Die Klägerin ist eine nordrhein-westfälische Kommune mit ca. 67.000 Einwohnern

Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 28.03.2013

Die Klägerin nimmt den Beklagten aus übergeleitetem Rückforderungsanspruch wegen Verarmung der Schenkerin in …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 28.03.2013

Die Klägerin ist eine Stadt in Nordrhein-Westfalen mit ca. 18.000 Einwohnern

Bank- und Kapitalmarktrecht

LG Düsseldorf Urteil 27.03.2013

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 27.03.2013

Eine Gläubigerin des Schuldners stellte im April 2012 einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über …

Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 26.03.2013

Die Parteien streiten um Schadensersatz aufgrund einer von den Klägern behaupteten arglistigen Täuschung bei …

Miet- und Kaufrecht

LG Düsseldorf Urteil 22.03.2013

Der Kläger ist der Nachlasspfleger der Erben der am 0 verstorbenen Frau Q2 (im Folgenden: Erblasserin)

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 22.03.2013

Der Kläger begehrt von der Beklagten restliche Versicherungsleistungen für die Anschaffung von zwei Hörgeräten

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 22.03.2013

Der Beklagte ist ein Verein, dessen Zweck in der Förderung der Reinzucht der Rasse Deutsche Dogge nach dem …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 21.03.2013

Der Kläger unterhält bei der Beklagten unter der Versicherungsschein-Nr. 85053719-79 einen X Recht + Heim für …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 21.03.2013 zitiert von 1

12 | Der Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs könnte der von den Beklagten erhobene kartellrechtliche …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 20.03.2013

Der Kläger war in der Zeit vom 01.10.1993 bis zum 31.01.2001 als Leiter des Technischen Büros bei der …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 19.03.2013 zitiert von 1

Die Kläger verlangt von dem Beklagten aus der in dem Tenor bezeichneten zahnärztlichen Behandlung materiellen …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Düsseldorf Urteil 19.03.2013

Dem Kläger wurde am 07.01.2005 ein Defibrillator (ICD-System), Aggregat Medtronic Marquis 7230 Cx …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 19.03.2013

Der Antragsgegnerin wird untersagt, die auf den 04.04.2013 einberufene Hauptversammlung durchzuführen

Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 18.03.2013

Der Kläger betreibt eine Kunstgalerie in Düsseldorf

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 18.03.2013

Die Parteien streiten um die Berechtigung der Beklagten zur Berechnung von „Bearbeitungskosten“ im …

Bank- und Kapitalmarktrecht

LG Düsseldorf Urteil 15.03.2013

Die Klägerin ist eine in A ansässige Gesellschaft

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 14.03.2013

Die Parteien sind Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft Wohnpark „…“ in Kaarst

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 14.03.2013

Die Klägerin ist Mitglied der beklagten Wohnungseigentümergemeinschaft

Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 12.03.2013 zitiert von 1

Der Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Beschluss 08.03.2013

Die Beschwerdeführerin ist durch Beschluss vom 10. 11. 2011 (Bl. 107 d. A.) zur Betreuerin – Berufsbetreuerin …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen