LG Düsseldorf Juli 2015 – Entscheidungen

LG Düsseldorf Anerkenntnisurteil 31.07.2015

Anerkenntnisurteil vom 31.07.2015 ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 31.07.2015 zitiert von 1

Die Antragstellerin und Beteiligte zu 2) ist eine Gesellschaft der Gruppe

Gesellschaftsrecht

LG Düsseldorf Urteil 30.07.2015 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte als Haftpflichtversicherer auf Zahlung von Schmerzensgeld und Ersatz von …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Düsseldorf Urteil 29.07.2015

Der Antragsteller ist ein Verbraucherschutzverband, der in die Liste der qualifizieren Einrichtungen gem. § 4 …

Miet- und Kaufrecht

LG Düsseldorf Beschluss 29.07.2015

Unter dem 26.09.2013 beurkundete der Notar für die Beteiligte zu 3. als Käuferin einen Geschäftsanteilskauf …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 28.07.2015 zitiert von 2

Die Antragsteller zu 2), 4) und 12) waren nach einigen Angaben Aktionäre der Aaaaa die übrigen Antragsteller …

Gesellschaftsrecht Anträge zurückgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 28.07.2015

Der Kostenschuldner schloss als Verkäufer am 25.06.2014 mit Herrn Dr. einen notariellen …

Sachen- und Grundstücksrecht

LG Düsseldorf Urteil 28.07.2015

Der Kläger begehrt von den Beklagten die Rückzahlung von zwei Vorfälligkeitsentschädigungen sowie einer …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 23.07.2015

Verurteilung wegen Betruges in zwei Fällen

Strafrecht

LG Düsseldorf Urteil 23.07.2015

Der Kläger nimmt die Beklagte aus dem europäischen Patent EP A (Anlage K 1, im Folgenden: „Klagepatent“) …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 21.07.2015 zitiert von 1

Die Klägerin ist ein Verband zur Förderung des lauteren Geschäftsverkehrs, dessen Hauptanliegen die …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 17.07.2015 zitiert von 4

Zutreffend hat das Amtsgericht der Klägerin einen Anspruch auf Rückzahlung des Individualbeitrags gemäß § 812 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 16.07.2015

Unterlassungsklage wegen Verletzung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern und unlauterer Nachahmung

Geschmacksmusterschutz · unlauterer Wettbewerb · Nachahmungsschutz · einstweilige Verfügung · Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 14.07.2015

Die Klägerin macht gegen die Beklagten wegen einer von ihr behaupteten Verletzung des deutschen Teils des …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.07.2015

Der Kläger verlangt im Wege des Urkundenverfahrens von der Beklagten die Rückzahlung geleisteter …

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.07.2015

Der Kläger schloss im Jahre 1994 mit der Rechtsvorgängerin der Beklagten, der Stadtsparkasse Korschenbroich …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.07.2015 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils wird gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 08.07.2015 zitiert von 3

Der Kläger ist ein Verbraucherschutzverband, der in die Liste der qualifizierten Einrichtungen mit Wirkung …

Bank- und Kapitalmarktrecht

LG Düsseldorf Urteil 08.07.2015 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von den Beklagten die Rückzahlung der aufgrund eines Vergleichs vom 17.12.2013 …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Anerkenntnisurteil 03.07.2015 zitiert von 1

Die Kosten des Rechtsstreits fallen der Klägerin zur Last

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 02.07.2015 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche aus einem Kaufvertrag

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 02.07.2015 zitiert von 1

Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerin im Wege des einstweiligen Verfügungsverfahrens auf Unterlassung …

Marken- und Patentrecht

LG Düsseldorf Urteil 01.07.2015 zitiert von 2

Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte Dr.

Sachen- und Grundstücksrecht

LG Düsseldorf Beschluss 01.07.2015

Es handelt sich um ein offensichtliches Schreibversehen, da es im vorliegenden Rechtsstreit keine Beklagte zu …

Zivilrecht