LG Düsseldorf April 2017 – Entscheidungen

LG Düsseldorf Urteil 28.04.2017

Die Klägerin nimmt – zum Teil aus abgetretenem Recht ihres Ehemannes – die Beklagte im Zusammenhang mit einer …

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 28.04.2017

Der Kläger nimmt die Beklagte im Zusammenhang mit einer von ihr ausgeübten Tätigkeit als …

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 27.04.2017 zitiert von 1

Der Beschwerdeführer betreibt gegen die Schuldnerin die Zwangsvollstreckung aus einem Vollstreckungsbescheid …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 27.04.2017 zitiert von 1

Die Klägerin beansprucht von der Zweitbeklagten, der früheren Q AG, Schadensersatz wegen Verstoßes gegen …

Kartellrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 27.04.2017

Die Beteiligte zu 1. hatte dem Makler (im Folgenden: Makler), am 29. August 2014 einen Makleralleinauftrag …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 26.04.2017 zitiert von 1

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben es gehört, die Rechte der …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 26.04.2017

Der Kläger geht als Wettbewerbsverband gegen die Beklagte, die ein Lebensmittelunternehmen betreibt, wegen …

Miet- und Kaufrecht

LG Düsseldorf Urteil 26.04.2017 zitiert von 1

Der Kläger ist der bundesweit tätige Dachverband aller 16 Verbraucherzentralen der Bundesländer und weiterer …

Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 25.04.2017

Die Klägerinnen sind gemeinsam Inhaberinnen des in englischer Verfahrenssprache angemeldeten und erteilten …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 21.04.2017

Die Parteien streiten um die Rückzahlung eines Reisepreises und um Schadensersatz aus einem Reisevertrag

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 20.04.2017

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen mittelbarer Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents B …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 20.04.2017

Die Klägerinnen nehmen die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des in französischer …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Teilurteil 20.04.2017

Die Kläger machen im Wege der Stufenklage Ansprüche auf Auskunft und Rechnungslegung (erste Stufe) sowie …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 20.04.2017

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen mittelbarer Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents X …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.04.2017

Die Verfügungsklägerin nimmt die Verfügungsbeklagte im Wege eines einstweiligen Verfügungsverfahrens wegen …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Anerkenntnisurteil 10.04.2017

Wirksamkeit der außerordentlichen Kündigung eines Energielieferungsvertrags

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Miet- und Kaufrecht

LG Düsseldorf Urteil 07.04.2017 zitiert von 2

Die Kläger schlossen mit der Beklagten am 18.04.2005 einen Darlehensvertrag über einen Betrag von 80.000,00 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 07.04.2017

Für die Antragstellerin, geschäftsansässig in Malta, sind mehrere Unionswortmarken „B“, eingetragen u. a. für …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 07.04.2017

Die Parteien schlossen am 6. Juni 2005 einen Darlehensvertrag über netto € 30.646,24 (Anlage K1)

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 06.04.2017

Die Verfügungsklägerin, ein Unternehmen der A-Gruppe, nimmt die Verfügungsbeklagte im Wege des einstweiligen …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 05.04.2017 zitiert von 1

Die Klägerin und der Beklagte sind die einzigen Abkömmlinge des am 09.01.1972 verstorbenen Herrn Dr. G7 (im …

Erb- und Versicherungsrecht

LG Düsseldorf Urteil 04.04.2017 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von der Beklagten Schadensersatz wegen behaupteter Verletzung von Aufklärungs- und …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 04.04.2017

Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung sowie wegen Misshandlung von Schutzbefohlenen in 13 Fällen

Strafrecht