keine Einrichtung iS des § 19 Abs 6 SGB 12 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im Februar 2013
Landessozialgericht Baden-Württemberg
18 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom Februar 2013: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
Unbeachtlichkeit des Einwands der unrichtigen Honorierung …
Sozialrecht
Gesetzeskonkurrenz zwischen § 62 SGB 7 und § 48 SGB 10 · Bindungswirkung des die vorläufige Rente gewährenden …
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellungsinteresse · Vorverfahren · begehrte Feststellung eines Gesundheitsschadens in Gefolge … · Nichtvorliegen eines damit korrespondierend ablehnenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wehrdienstbeschädigung · Grad der Schädigungsfolgen · Höherbewertung · Beschädigtengrundrente
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Möglichkeit eines Urteilsergänzungsverfahrens · soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopferentschädigung · Beschädigtenrente
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kürzung einer Pflegezulage · bestandskräftiger Bewilligungsbescheid · Erforderlichkeit einer Rücknahme- oder Aufhebungserklärung · Auslegung
Sozialrecht Aufgehoben
rückwirkende Feststellung der Schwerbehinderung · besonderes Interesse · Steuervorteile · Grad der Behinderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendigkeit ständiger Begleitung · Orientierungsfähigkeit von Taubstummen · Verweis auf Stadtpläne im Internet und GPS-Navigation per … · Versorgungsmedizinische Grundsätze
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abhängige Beschäftigung · keine Bindungswirkung einer Statusentscheidung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erneuter Antrag bei der Behörde · erneute Ablehnung der Behörde · Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses für das Klageverfahren · keine Einbeziehung des erneuten Ablehnungsbescheids nach § …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verweisbarkeit auf die Tätigkeit eines Registrators · Mehrstufenschema des BSG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Probeberechnung · Korrektur einer fehlerhaften Zusicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsanwalt · Pflichtmitgliedschaft in einer berufsständischen … · abhängige Beschäftigung bei einem nichtanwaltlichen … · kein Erfordernis der Ausübung einer anwaltlichen Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Heilung · Ermessensausübung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsunterbrechungstatbestände
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erfolgsaussichten einer weiteren Drogenentwöhnungsbehandlung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen