Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Freiburg · schlüssiges Konzept · Ermittlung der Angemessenheitsgrenze anhand qualifizierter …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im Juni 2013
Landessozialgericht Baden-Württemberg
24 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom Juni 2013: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24 Entscheidungen
Leistungsausschluss für bulgarische Staatsangehörige bei … · Unionsbürger · Zweifel an der Europarechtskonformität · vorläufige Leistungen im Rahmen der Folgenabwägung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Erwerbseinkommen und Kindergeld · Absetzung des Grundfreibetrages in Höhe von 100 Euro vom … · Sperrwirkung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Multiple Chemical Sensitivity-Syndrom bzw vielfache … · Gründe für Entstehung dieser Erkrankung ungeklärt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Freiburg · schlüssiges Konzept · Ermittlung der Angemessenheitsgrenze anhand qualifizierter …
Sozialrecht Abgeändert
Darlehen für Mietkaution · Mietkautionsvertrag · selbstschuldnerische Bürgschaft des Grundsicherungsträgers · fehlende Berechtigung des Vermieters zur Inanspruchnahme …
Sozialrecht Aufgehoben
Nachweis · Glaubhaftmachung · ununterbrochene Beitragsentrichtung
Sozialrecht Abgeändert
Versorgungsmedizinische Grundsätze · Gesamt-GdB · sozialgerichtliches Verfahren · Kostenentscheidung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Versagung von Sozialleistungen bei fehlender Mitwirkung · analoge Anwendung des § 66 SGB 1 · Vertretungsberechtigung eines Rentenberaters
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Anforderungen an die Bestimmtheit eines Aufhebungsbescheids
Verfügungssatz · Empfängerhorizont · soziales Entschädigungsrecht · Neufeststellung eines Berufsschadensausgleichs
Sozialrecht Aufgehoben
Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1 zu § 46 Nr 11 … · Unbeachtlichkeit der zumutbaren Wegstrecke · große Anstrengung · Erforderlichkeit fremder Hilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zusammenrechnung mehrerer geringfügiger Beschäftigungen in …
Sozialrecht Aufgehoben
sexuelle Gewalt in der Ehe · tätlicher Angriff · feindselige Willensrichtung · Glaubhaftmachung
Sozialrecht Aufgehoben
Erlass weiterer Bescheide nach Urteilszustellung aber vor … · Klageänderung · Entscheidung durch LSG · Abzweigung laufender Geldleistungen bei Verletzung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
selbstbeschaffte Leistung · Mehrfachdiabetes · Aufenthalt und Behandlung in einem Diabetes-Dorf · stationäre Krankenhausbehandlung
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragsbemessung · selbständige Erwerbstätigkeit · Hauptberuflichkeit · Nachweis der Einkünfte
Sozialrecht Aufgehoben
Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen · aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs · Dauer · angeworbene Betreuungskräfte aus Polen und der Slowakei
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bundestagsabgeordneter bzw -abgeordnete · Anspruch endet bei Gewährung einer Altersentschädigung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs … · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistung · überzahlter Gründungszuschuss · kein Ermessen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit der Anwendung eines neuen qualifizierten …
Sozialrecht Abgeändert
Freibetrag · Rechtswidrigkeit eines isolierten Verwaltungsakts · keine Elementenfeststellung · Entstehung des Arbeitslosengeldanspruchs
Sozialrecht Aufgehoben
Umweg · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Feststellungslast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung trotz Besuchs einer Sonderschule · individueller Hilfebedarf · kein Leistungsausschluss wegen Zuständigkeit der …
Sozialrecht Aufgehoben