Tätigkeit mit Schwerpunkt im organisatorischen Bereich · keine Versicherungspflicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im Mai 2014
Landessozialgericht Baden-Württemberg
23 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom Mai 2014: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
23 Entscheidungen
Regelsatz · Geltendmachung eines behinderungsbedingt erhöhten Bedarfs · keine abweichende Festlegung des individuellen Bedarfs · Bedarfsdeckung durch Regelsatz und Mehrbedarf nach § 30 Abs …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Hilfe in sonstigen Lebenslagen · vergleichbar der Hilfe bei Krankheit · Leistungserbringung wie in der gesetzlichen … · keine Kostenübernahme für darüber hinausgehende Leistungen
Sozialrecht Aufgehoben
Unterkunft und Heizung · Ablehnung eines Darlehens für Mietschulden bei … · Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze bei temporärer Bedarfsgemeinschaft zur …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Langfristverordnung auch bei nicht in der Anlage zum …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Hilfe in sonstigen Lebenslagen · vergleichbar der Hilfe bei Krankheit · Leistungserbringung wie in der gesetzlichen … · keine Kostenübernahme für darüber hinausgehende Leistungen
Sozialrecht Aufgehoben
Umsetzung der Tatbestandswirkung eines Ruhensbescheids beim … · Anforderungen an den Vortrag iS des § 106a Abs 2 Nr 1 SGG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entschädigungsklage · Prozessverhalten des Klägers · verspätete Stellung des Eilantrags · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Klage abgewiesen
Regelsatz · Geltendmachung eines behinderungsbedingt erhöhten Bedarfs · keine abweichende Festlegung des individuellen Bedarfs · Bedarfsdeckung durch Regelsatz und Mehrbedarf nach § 30 Abs …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
hinreichende Erfolgsaussicht · Einholung eines Sachverständigengutachtens · Amtsermittlung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Prüfung der materiell-rechtlichen Rechtsauffassung … · Ermessen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abgabe des landwirtschaftlichen Unternehmens · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Wiederaufnahmemöglichkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorläufige Genehmigung im Verfahren des einstweiligen … · fehlende Erfolgsaussichten im Hauptsacheverfahren · Zulässigkeit von Drittwidersprüchen · Interessenabwägung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Übergangsgeld · Rentennachzahlung · Erfüllungsfiktion gem § 116 Abs 3 SGB 6
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wie-Beschäftigung · nachbarschaftliche Mithilfe an einer Traktorreparatur · geringfügige Hilfstätigkeit · besonders enges Nachbarschaftsverhältnis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erlass einer Forderung · Zuständigkeit des Forderungsinhabers · Anspruch auf Rückzahlung eines Darlehens wegen Mietschulden · keine Unbilligkeit der Einziehung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
hinreichende Erfolgsaussichten · allein eine fehlende Klagebegründung berechtigt nicht zur …
Sozialrecht Aufgehoben
"Empfang" laufender Leistungen iS von § 5 Abs 8a S 2 SGB 5 …
Sozialrecht Aufgehoben
Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · keine Rechtsmacht durch die Verhinderung der Abberufung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungspflicht nach den Vorschriften der … · innerer Zusammenhang zwischen Entbindung und Komplikationen · Begriff · Schwangerschaftsbeschwerden
Sozialrecht Aufgehoben
Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommenserzielung · mitwirkendes Verschulden des Rentenversicherungsträgers
Sozialrecht Aufgehoben
nach Klageerhebung ergangener Rentenanpassungsbescheid · Korrektur eines Vormerkungsbescheides · Bewertung der Beitragszeiten eines nach dem 31.12.1936 … · Verfassungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen