tätlicher Angriff · Rechtswidrigkeit · früheres Züchtigungsrecht von Erziehungsberechtigten · Bestrafungen in einer Kinderheilstätte zwischen 1965 und …
Sozialrecht Aufgehoben
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im Dezember 2014
Landessozialgericht Baden-Württemberg
24 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom Dezember 2014: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24 Entscheidungen
Versorgungskrankengeld · Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · Rückgriff auf die Rechtsprechung zu § 44 SGB 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Blindheit · gleichzuachtende Störung des Sehvermögens · Leitlinien der Deutschen Ophthalmologischen Gesellschaft · augenärztliches Gutachten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellung des Grads der Schädigungsfolgen · Herzleiden · Vena-Cava-Schirm · keine Vergleichbarkeit mit Herzklappenprothese
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgungskrankengeld · Einstellung bei dauernder Arbeitsunfähigkeit · Prognosezeitraum von 78 Wochen · gerichtliche Kontrolle der Prognoseentscheidung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Baggerfahrer ohne eigenes Fahrzeug · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tanzschule · regelmäßige und nicht nur gelegentliche Beauftragung … · Werbung · Öffentlichkeitsarbeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fluglehrerin · Vertrag für freie Mitarbeit · Vergütung nur für geleistete Flugstunden · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
bisheriger Beruf · kein weitergehender Berufsschutz für die Besonderheiten … · Berufsentfremdung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anzeige von Masseunzulänglichkeit seitens des … · Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen · Masseverbindlichkeit iSv § 209 Abs 1 Nr 3 InsO · Pflicht zu Erstellung von Beitragsnachweisen
Sozialrecht Aufgehoben
Treppenpauschale für Transporte von nicht umsetzbaren …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
zahnärztliche Tätigkeit in einer Gemeinschaftspraxis auf … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
Versorgungsvertrag · fristlose Kündigung · Abrechnung nicht erbrachter Leistungen · gröbliche Pflichtverletzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vorliegen einer wesentlichen geistigen Behinderung · Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Übernahme eines von der Schule erhobenen zusätzlichen … · Nichtbetroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit
Sozialrecht Aufgehoben
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Hilfen zur Beschaffung und Unterhaltung eines … · Angewiesensein auf die Benutzung des Kraftfahrzeuges
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Übernahme der Beiträge für eine private Kranken- und … · Leistungsausschluss nach § 41 Abs 4 SGB 12 · vorsätzliche oder grob fahrlässige Herbeiführung der … · Ausübung des Rechts auf Befreiung von der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vorliegen einer wesentlichen geistigen Behinderung · Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · heilpädagogische Leistungen für Vorschulkinder
Sozialrecht Aufgehoben
keine abweichende Festlegung des individuellen Bedarfs nach … · Anschaffung von Bekleidung und Schuhen in Übergrößen · Unterkunft und Heizung · Kosten für einen Stellplatz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Übernahme der Kosten für Schönheitsreparaturen · Unwirksamkeit einer Mietvertragsklausel mit starrer … · Verpflichtung des Vermieters zur Erhaltung der Mietsache … · kein Anspruch des Mieters gegen den Sozialhilfeträger auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bezug von Rente des spanischen Rentenversicherungsträgers … · Rente iS des § 228 Abs 1 S 2 SGB 5 · Europarechtskonformität
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung bei … · keine Absetzbarkeit von Betriebsausgaben nach …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Bestimmtheit einer Überleitungsanzeige · Gläubigermehrheit
Sozialrecht Aufgehoben
zusätzlicher Bedarf · Beiträge zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung · Anrechnung vorhandenen Einkommens · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen