Verletzung der Hinweispflicht durch den Sachverständigen · Rechtsbehelf bei Kostennachforderung
Sozialrecht Aufgehoben
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im April 2015
Landessozialgericht Baden-Württemberg
20 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom April 2015: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20 Entscheidungen
Nachweis der sog Versorgungslücke nicht bei Fixierung auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsförderung · Eingliederungshilfe · Kinder- und Jugendhilfe · Bezeichnung der Leistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Promotionsstudent ist nicht versicherungspflichtig · Verfassungsmäßigkeit · freiwillig Versicherter · Mindestbeitrag
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bedeutung der Betriebsprüfungen durch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Weitergabe von Daten an den Sachverständigen durch das … · Datenschutz · Recht auf informationelle Selbstbestimmung · Aktenübersendung im Rahmen eines Sachverständigenbeweises
Sozialrecht Aufgehoben
Zuständigkeitsklärung · Anerkennung der Zuständigkeit durch den erstangegangenen … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe
Sozialrecht Abgeändert
Dauer der unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit · Kriterium
Sozialrecht Abgeändert
Aufhebung einer belastenden Nebenbestimmung · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Befristung der Leistungsbewilligung
Sozialrecht Aufgehoben
Erforderlichkeit eines Kausalzusammenhangs zwischen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
freiwillig versicherter Selbständiger · negatives Arbeitseinkommen · eigenständige Prüfung eines neu festzustellenden Anspruchs · kein Vertrauensschutz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unfallbegriff · haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · innere Ursache
Sozialrecht Aufgehoben
Intensivpflegerin · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · freies Dienstverhältnis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Asylbewerberleistung · rückwirkende Erbringung von Analogleistungen · Wegfall der Bedürftigkeit · Bezug von Kinderzuschlag und Wohngeld
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · Versorgungsmedizinische Grundsätze · neue Verordnungsermächtigung · Gesetzesrang des Verordnungstextes in der Übergangszeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
möglicher sexueller Missbrauch in der Kindheit · Fehlen eigener Erinnerungen · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · Belastbarkeit von Erinnerungen nach langjähriger …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schutzimpfung · Epilepsie · ursächlicher Zusammenhang · Erstmanifestation des Anfallsleidens
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gefahrtarif 2008 · Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe · Bäckerei- und Konditoreibetriebe · keine getrennte Veranlagung für den Vertrieb
Sozialrecht Aufgehoben
Berücksichtigung ausgezahlten Verpflegungsgeldes während … · keine zweckbestimmte Leistung nach öffentlich-rechtlichen … · keine Nichtberücksichtigung gem § 11a Abs 4 oder 5 SGB 2
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vergütung der Krankenhausbehandlung einer Dialysepatientin · zweiseitiger Vertrag- Abgrenzung von Haupt- und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen