mehrere Arbeitslosmeldungen · Unterbrechung wegen Kinderbetreuung · subjektive Verfügbarkeit · Beweiswürdigung
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im Januar 2016
Landessozialgericht Baden-Württemberg
18 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom Januar 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
Gesundheitserstschaden · Schmerzen
arbeitnehmerähnliche Tätigkeit · Handlungstendenz · Gefälligkeit für einen Verwandten · Mitgesellschafter einer juristischen Person
keine Beendigung der Versicherungspflicht bei Prognose …
vorläufige Leistungen bei Zuständigkeitsstreitigkeit
Chorverein · Verwerter · Unternehmer · "nicht nur gelegentliche" Auftragserteilung
Beitragsbemessung freiwillig Versicherter · keine Berücksichtigung des Landesblindengeldes in … · Rechtswidrigkeit der Beitragsverfahrensgrundsätze …
Vertragsgestaltung · Annahme oder Ablehnung eines Auftrags durch Mitarbeiter
freier Austausch von Arbeitskraft und Entgelt · keine Unwirksamkeit von Verträgen einer als "Strohfrau" …
Beratertätigkeit · Statusfeststellungsbescheid über Vorliegen einer abhängigen … · Vorgreiflichkeit des Anfrageverfahrens · Bescheid der DRV Bund nach § 7a SGB 4 wird nicht Gegenstand …
Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Zusammenrechnung mehrerer geringfügiger Beschäftigungen · Überschreiten der Geringfügigkeitsgrenze · grob fahrlässige Pflichtverletzung des Arbeitgebers
Kostenentscheidung · Kostenerstattung durch die Staatskasse bei erfolgreicher …
Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und … · landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft · Überweisung gem § 136 Abs 1 S 4 SGB 7 · als Integrationsprojekt gem § 132 SGB 9 gegründete …
Arbeitsunfall · Unfallkausalität · Nachweis · Nichtnachgehen einer Beweisanregung
Voraussetzung: Arbeitsunfähigkeitsprognose für die nächsten … · gesetzessystematische Auslegung mittels der Zusammenschau …