Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im November 2016

Landessozialgericht Baden-Württemberg

22 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom November 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

22 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss LS

Zusicherung für einen Folgeumzug · eigener Haushalt vor Vollendung des 25. Lebensjahres · Zuzug eines Elternteils · Anwendung von § 22 Abs 5 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Kapitalminderheit · Sperrminorität · Rechtsmacht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4

zahnärztliche Tätigkeit in einer Gemeinschaftspraxis auf … · Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 2

haftungsausfüllende Kausalität · unmittelbare Unfallfolge · Operation: notwendige Mitbehandlung degenerativer Vorschäden · Abgrenzung zur mittelbaren Unfallfolge gem § 11 Abs 1 Nr 1 …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4

Genehmigungsfiktion des § 13 Abs 3a S 6 SGB 5 · Leistungen durch nicht zugelassene Leistungserbringer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Altenpflegerin in einer stationären Pflegeeinrichtung · Nachtwache · nur gelegentliche Tätigkeit in einem begrenzten, vorab … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

keine Erfüllung des Qualitätsgebots durch allogene … · keine grundrechtsorientierte Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Minderung der Beitragsbelastung aufgrund des Aufwands … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2

approbierter Tierarzt · Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter im … · berufsständische Versorgung · tiermedizinische Berufsausübung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS

Rechtswidrigkeit eines Eingliederungsverwaltungsakts · Wohnungslosigkeit · Verpflichtung zur Wohnungssuche · Verletzung des Selbstbestimmungsrechts

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS

Anordnung der sofortigen Vollziehung eines Verwaltungsakts · besonderes öffentliches Interesse gerade an der sofortigen … · Begründungspflicht nach § 86a Abs 2 Nr 5 SGG · Frage der formellen Rechtmäßigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen