Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im Juli 2020

Landessozialgericht Baden-Württemberg

17 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom Juli 2020: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

17 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Bemessung des Arbeitslosengelds

Bemessungszeitraum · Berücksichtigung von Arbeitsentgeltzahlungen während … · Arbeitsentgelt · Lohnfortzahlung wegen Krankheit durch einen schweizerischen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung · schwere psychosomatische Schmerzerkrankung · Therapie keine Voraussetzung für Zuerkennung einer stärker …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Baden-Württemberg · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept · rückwirkende Anwendung des vorliegenden schlüssigen Konzepts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialversicherungspflicht – Notärztin im Rettungsdienst

abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung · Anfechtung von Verwaltungsakten mit Doppelwirkung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Nichtvorliegen der Versicherungspflicht

unregelmäßige Vertretungstätigkeit als Kunsttherapeutin in … · Vereinbarung eines selbständigen Dienstverhältnisses · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Elterngeld – im "falschen" Elterngeldmonat genommene Elternzeit

Mindestbezugsdauer · Rückforderung des Elterngelds auch für den zweiten Monat · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Vertrauensschutz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Elterngeld – Berechnung

mehrmalige Änderung der Steuerklasse im Bemessungszeitraum · Maßgeblichkeit des am längsten gültigen Abzugsmerkmals · Steuerklassenfaktor · Steuerklasse 4 mit Faktor

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagefrist

öffentliche Zustellung eines Widerspruchsbescheids · Anforderungen an die Prüfpflicht der Behörde hinsichtlich …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

einmaliger Bedarf · Wohnungserstausstattung · erneuter Bedarf aufgrund eines außergewöhnlichen Umstandes … · Entsorgung der Möbel infolge einer paranoiden Schizophrenie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen