Erinnerungsverfahren gegen Prozesskostenhilfeaufhebung · Zulässigkeit der Nachreichung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im Juni 2021
Landessozialgericht Baden-Württemberg
17 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom Juni 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17 Entscheidungen
Kodierung von ICD-10-GM 2016 Nr N17.- (Akutes Nierenversagen · Klammerzusatz "adäquate Flüssigkeitszufuhr vorausgesetzt" …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufsichtsklage · Zulässigkeit · Anfechtung eines Verpflichtungsbescheids der … · Unfallversicherungsträger
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ermittlung der Gesamt-MdE · Beurteilungsmaßstab · natürliche, wirklichkeitsorientierte und funktionale …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bezug einer Rente wegen voller Erwerbsminderung · Bindungswirkung der Rentenbewilligung · keine Überprüfung durch die BA
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewährung einer befristeten Erwerbsminderungsrente nach … · vollumfänglich erfolgreicher Widerspruch · Auslegung der Widerspruchserklärung
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragspflicht einer Rentenleistung aus einer … · betriebliche Altersversorgung · Versorgungsbezug
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendung der verkürzten Ausschlussfrist · Grundsicherung für Arbeitsuchende · endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Erstattungsforderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
einstweilige Anordnung · Statthaftigkeit · Antrag auf vorläufige Gewährung von … · Anordnungsanspruch
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versorgungsmedizinische Grundsätze · Lungenkarzinoid in der Zeit der Heilungsbewährung · GdB von 80 · keine Herabsetzung bei weniger malignen Tumoren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Blindheit · Sehstärke von 0,05 · Beeinträchtigung der Gesichtsfeldmessung durch ausgeprägtes … · Nichterweislichkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Unterbringung in einem Diabeteszentrum wegen … · Abgrenzung zwischen medizinischer und sozialer … · wesentliche Behinderung · körperliche Behinderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tod des Verletzten · Ursachenzusammenhang · wesentliche Teilursache · Konkurrenzursache
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen gem § 50 SGB 10
Verjährung des Erstattungsanspruchs gem § 50 Abs S 1 SGB 10 · keine Hemmung der Verjährung gem § 52 SGB 10 · Voraussetzungen der Verjährungseinrede · keine Treuwidrigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Behandlung von freiwilligen Zahlungen des Schuldners an den … · Gefahrübergang auf den Gläubiger
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Modell der gemeinsamen Erbringung des Versorgungsauftrags · Kooperationsvereinbarung für Operationen · Durchführung durch Operationsteam des einen Krankenhauses … · eine Krankenhausleistung iSd § 2 Abs 2 KHEntgG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Chefdirigent und künstlerischer Leiter eines Orchesters · Vertragsverhältnis · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen