Kodierung · OPS 8-98b (Andere neurologische Komplexbehandlung des … · Mindestmerkmal des unmittelbaren Zugangs zu … · Voraussetzungen an die höchstens halbstündige …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im Januar 2023
Landessozialgericht Baden-Württemberg
9 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom Januar 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9 Entscheidungen
keine Kostenerstattung für Anschaffung, Ausbildung und … · keine unaufschiebbare Leistung iSv § 18 Abs 6 SGB 9 · fehlende Kausalität zwischen Leistungsablehnung und … · hier: endgültige Festlegung auf Erwerb und Selbstausbildung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufforderung der Agentur für Arbeit zur Stellung eines … · kein Ermessensspielraum · Unterschied zur Antragsaufforderung durch den … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Aufenthalt aus familiären Gründen · Familiennachzug zu Deutschen · Anwendbarkeit auf den sorgeberechtigten Elternteil eines …
Sozialrecht Aufgehoben
weitere Unfallfolge · haftungsausfüllende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · Nichtfeststellbarkeit: posttraumatische Belastungsstörung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Prozessvergleich · auflösende Bedingung · Sicherung des Anspruchs auf eine Sozialabfindung vor … · Fälligkeitszeitpunkt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · selbstständige Tätigkeit · tatsächlich erzielte beitragspflichtige Einnahmen für die … · Maßgeblichkeit des Einkommensteuerbescheides
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
MdE-Bemessung · chronisches Stauungsödem der Beine
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Studenten · Nichtvorliegen einer abstrakten Förderungsfähigkeit nach … · Überprüfung der Erwerbsfähigkeit im Verfahren nach § 44a …
Sozialrecht Abgeändert