freiwilliges Mitglied · selbstständig Tätiger · Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit · Arbeitseinkommen iS von § 15 SGB 4
Sozialrecht Abgeändert
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im Juli 2024
Landessozialgericht Baden-Württemberg
17 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom Juli 2024: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17 Entscheidungen
notwendige Streitgenossenschaft der Krankenkassenverbände · Darlegung berechtigter mengenmäßiger Erwartungen · regelmäßige Erforderlichkeit von Zahlen · Informationsaustausch zwischen Kooperationshäusern
Sozialrecht Aufgehoben
Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei Unternehmern · zuletzt ausgeübte Tätigkeit · Anlagenbauer · kein Arbeitseinkommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vertragsärztliche Versorgung · Vollstreckung eines Regresses von Honorarkorrekturen · ursprünglicher Regressbescheid als Grundlage · buchhalterische Umsetzung des Regresses im Honorarbescheid
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wohnsitzverlegung nach Spanien · Ende der Pflichtmitgliedschaft aufgrund des Bezugs einer … · Leistungen der Pflegeversicherung unterfallen der … · Vorrang des Art 23 EGV 883/2004 vor Art 5 EGV 883/2004
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
matrixassoziierte autologe Chondrozytenimplantation · Verwendung von Knorpelzellaufbereitungen · als Arzneimittel für neuartige Therapien nach EGV 1394/2007 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
verneint) - keine Leistungspflicht für Lebensmittel oder …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung gem § 159 Abs 1 Nr 2 SGG wegen eines wesentlichen …
Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes · ausbleibende Klagebegründung · neurologisch-psychiatrisches Gutachten · aktueller medizinischer Erkenntnisstand
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsunfall · Suizid · Folge eines akuten psychischen Traumas mit … · Kausalität
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unzulässigkeit · Verwerfung · Bevollmächtigung eines Rentenberaters · ernstliche Zweifel am Fortbestehen der Vollmacht
Sozialrecht Berufung verworfen
Vermögensberücksichtigung · Verwertbarkeit eines Miterbenanteils im Bewilligungszeitraum · Prognoseentscheidung · maßgeblicher Zeitpunkt
Sozialrecht Aufgehoben
Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit für selbstständig Tätige · Lösung von körperlich schwerer Arbeit · Bürotätigkeit · Hinzutreten unfallunabhängiger Arbeitsunfähigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung verworfen
Behandlung von Adipositas und Adipositas-Begleiterkrankung · kein Anspruch auf Abmagerungsmittel (hier: Saxenda · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Prüfung der Zulässigkeit der Klage · elektronischer Rechtsverkehr · Nutzungspflicht für Rechtsanwälte · Klageerhebung mittels Fax
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss wegen Bezugs einer Altersrente oder … · türkische Rente · Vergleichbarkeit · typisierende Betrachtung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen