Voraussetzung für die Mitnahme eines in Deutschland …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Baden-Württemberg im März 2025
Landessozialgericht Baden-Württemberg
22 Entscheidungen des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom März 2025: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22 Entscheidungen
bemängelte unzureichende Sachverhaltsermittlung durch das … · keine Verpflichtung im Rahmen des … · Mitwirkungslast des Versicherten · objektive Beweislast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Neuromodulationsanzug "EXOPULSE Mollii Suit" zur Behandlung … · neue Behandlungsmethode · Sperrwirkung des § 135 Abs 1 S 1 SGB 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
obstruktive Atemwegserkrankung · Arbeitsplatzexposition · Galvanisierung · Methansulfonsäure
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einschränkung der Dispositionsbefugnis · Opfer einer Gewalttat iS des § 1 OEG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
tatsächliche Aufwendungen · Mietvertrag unter Verwandten · wirksame Mietzinsforderung · Mietvertrag
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Medizinal-Cannabis · Anspruchsvoraussetzungen nach Wegfall des … · Kriterien für begründete Einschätzung des behandelnden …
Sozialrecht Aufgehoben
Bezug von Hinterbliebenenrente · Versicherungszeiten des Ehepartners · Anwendbarkeit des § 6 Abs 3a SGB 5 · Fünf-Jahres-Zeitraum vor Antrag auf Hinterbliebenenrente
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Diabetes mellitus · GdB von 50 · intensivierte Insulintherapie · besonderer Therapieaufwand
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellung der Voraussetzungen für die Gewährung von … · Vereitelung der Begutachtung · Beweislastverteilung · objektive Beweislast auch bei coronabedingten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fehlender Ursachenzusammenhang · Knieverletzung · degenerative Veränderung · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vernichtung der Verwaltungsakten nach Ablauf der … · keine Möglichkeit der Überprüfung des Vorliegens eines in … · Verwirkung eines Insolvenzgeldanspruchs
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Befristung · psychische Erkrankung · kein atypischer Fall · nicht auszuschließende Gesundheitsverbesserung in der …
Sozialrecht Aufgehoben
Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden gegen den … · örtliche Zuständigkeit · stationäre Leistung · gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Aufnahme in die …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
örtliche Zuständigkeit · ambulant betreute Wohnmöglichkeit · Rechtmäßigkeit der Leistungsgewährung
Sozialrecht Aufgehoben
Schulbegleitung · Grundschüler mit Diabetes-Erkrankung · Abgrenzung zur außerklinischen Intensivpflege
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auftragsverhältnis · Rahmenvertrag über freie Mitarbeit · Verpflichtung zur Einhaltung und Umsetzung der Vorgaben der … · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Begutachtung nach § 109 SGG · Geltendmachung eines Entschädigungsanspruchs (hier ua … · Beginn der Dreimonatsfrist des § 2 Abs 1 S 1 JVEG
Sozialrecht
Weichteilsarkom · wesentliche Änderung der Verhältnisse · Rezidiv-Angst · keine Verwirkung bei "Verlängerung" der Heilungsbewährung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Geltendmachung einer Schädigung in der Kindheit · Unterbringung in einem Kinderheim · Heranziehung zur Mithilfe im Haushalt durch die Pflegeltern · kein Rückschluss auf frühere Schädigungen aus aktuellem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Messerangriff im Asylheim · GdS-Feststellung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen