Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Januar 2011 – Seite 2

AVI wissenschaftliches Forschungsinstitut für … · Meteorologischer Dienst der DDR

einstweilige Anordnung · Leistungen für die Vergangenheit

Beschäftigung · Wertguthaben dienen nicht der Vermögensbildung · Verfassungsmäßigkeit

Ceragem-Massageliege · Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens

Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht · Vollziehbarkeit der Versagung des Aufenthaltstitels · keine aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage

Festbetragsfestsetzung · Anfechtungsbefugnis · Fortsetzungsfeststellungsinteresse · gesetzliche Prozessstandschaft

Beschäftigung · Wertguthaben dienen nicht der Vermögensbildung · Verfassungsmäßigkeit

Versäumung der Beschwerdefrist wegen verspäteter … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

vorbeugender einstweiliger Rechtsschutz

Rechtsscheinhaftung · Gewerberegister · Strohmann

Qualitätsvereinbarung · Koppelung · Kündigungsrecht · Treu und Glauben

Versorgungssystem · Beitragsbemessungsgrenze · Klagebefugnis · Überführungsbescheid

Regelungskompetenz des Versorgungsträgers · Klagebefugnis · Stellvertretender Minister · besondere Beitragsbemessungsgrenze

Arbeitslosengeld II · befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug · Berechnung des Unterschiedsbetrages · Unterkunft und Heizung

Regelungskompetenz des Versorgungsträgers · Klagebefugnis · stellvertretender Minister · besondere Beitragsbemessungsgrenze

Regelungskompetenz des Versorgungsträgers · Klagebefugnis · stellvertretender Minister · besondere Beitragsbemessungsgrenze

lebensbedrohliche Erkrankung · Beweiswürdigung

Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen … · Nichtvorlage der Leistungsakten durch den …

abgesenkte Leistung