Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im August 2011

Nichtigkeit der Vereinigung von Regelungen aus … · Fehlen eines Nachgebens bei Vergleichsvertrag · Übertragung von Verwaltungsaufgaben an einen Ausschuss · Notwendigkeit einer Satzungsregelung

Beschränkung des Antrags auf die Anordnung der … · keine Antragsänderung · ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Bescheides · Arbeitslosengeld II

kein Sonderkündigungsrecht wegen ungünstiger … · Verfassungsmäßigkeit

Mitgliedschaft von Apothekern in berufsständischer … · Beschäftigungen als Pharmaberater in einem pharmazeutischen … · Fehlen einer berufsgruppenspezifischen Tätigkeit

Voraussetzung der Diagnose einer Persönlichkeitsstörung · Erfordernis einer genauen Diagnose als Grundlage für die …

Voraussetzung des Erlasses eines Gerichtsbescheides · Anforderungen an die Sachverhaltsaufklärung bei medizinisch …

Pflichtmitgliedschaft · Ärzteversorgung · Krankengeldbezug · Beitragsübernahme analog § 207 SGB 3

Beweislast im Streit um einen Arbeitslosengeldanspruch

Erstattungsfähigkeit von Fahrtkosten für Besuche bei nahen …

Anforderung an die Anerkennung eines Anordnungsgrundes

Rechtsweg zur Verwaltungsgerichtsbarkeit · Zuwendung auf Grund der Landeshaushaltsordnung für … · Ablehnungsbescheid

Zulässigkeit der Reduzierung eines Fremdrentenanspruchs …

Vorliegen der sachlichen Voraussetzungen · Tierpark in der ehemaligen DDR als wissenschaftliche …

betriebliche Voraussetzung · VEB Robotron-Vertrieb Berlin